Urteile zu § 275 BGB – Seite 16
Bürgerliches Gesetzbuch
2.271 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 275 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.271 Entscheidungen
Voraussetzungen einer Mietzinsanpassung wegen Störung der …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Berlin-Brandenburg 7. Kammer Urteil zitiert von 1
Persönlichkeitsrechtsverletzung
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
BAG 9. Senat Urteil zitiert von 82
Wegfall der Beschäftigung infolge Umorganisation · Missbrauchskontrolle
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
OLG Hamm Urteil zitiert von 5
Insolvenzrecht ✓ Abgeändert
OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
ArbG Dortmund 10. Kammer Urteil zitiert von 1
AG Hamburg Urteil zitiert von 2
Kündigungserklärungsfrist · Bestellung einer Schulleitung
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LG München II Endurteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Düsseldorf Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Selbstbeurlaubung
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
BGH VII. Zivilsenat Urteil zitiert von 9
Voraussetzungen der Verzugskostenpauschale bei mehreren …
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VerfG Potsdam Beschluss
– Verfassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht – Klage abgewiesen
AG Bad Iburg Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht – Antrag zurückgewiesen
OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Beschluss
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Köln 11. Kammer Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Hamm 6. Kammer Urteil zitiert von 6
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
AG Bayreuth Urteil
Zivilrecht – Klage abgewiesen
LG Lüneburg Urteil zitiert von 3
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
AG Karlsruhe Beschluss
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
LAG Köln Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Köln Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Frankfurt am Main 14. Zivilkammer Urteil
Miet- und Kaufrecht
AG Schöneberg Urteil
Miet- und Kaufrecht
LAG Niedersachsen Urteil
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Darlegungslast bei Arbeitszeitkonto
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Abgeändert
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht – Revision zurückgewiesen
LAG Köln 9. Kammer Beschluss
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LAG Köln 9. Kammer Beschluss
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Bonn 1. Zivilkammer Urteil
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht – Berufung verworfen
OLG Stuttgart Senat für Familiensachen Beschluss
AG Düsseldorf Urteil
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
Zustandekommen eines Änderungsvertrags · tarifvertragliches Schriftformerfordernis · arbeitsvertragliche Schriftformklausel · Terminalmanager
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen