Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 275 BGB – Seite 21
Bürgerliches Gesetzbuch
2.272 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 275 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.272 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Irreführung des Kunden durch unzutreffende Mitteilung über …
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verpflichtung zur Rückübertragung der Kundenlieferverträge …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Kennzeichnungspflicht · ElektroG · Unterlassungsanspruch · E-Liquids · Wettbewerbsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Bestimmtheitsanforderungen an den Klageantrag
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Nacherfüllung durch Aufspielen eines Software-Updates · Anspruch des Käufers auf Lieferung eines typengleichen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Nacherfüllung durch Aufspielen eines Software-Updates · Kausalität zwischen zurechenbarem Herstellerverhalten und …
Zivilrecht Abgeändert
Nachprüfbarkeit des Vorliegens einer Entgeltforderung durch … · notwendige berufungsgerichtliche Feststellungen zu …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Fortbestand der Einlageverpflichtung der Gesellschafter …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Pflichtenkollision
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Vorliegen eines Sachmangels · Nacherfüllungsanspruch nach Modellwechsel · Kauf eines Auslaufmodells aus preislichen Gründen
Zivilrecht Aufgehoben
Vereinbarung über die Beschaffenheit als Werkswagen · Erheblichkeit des Mangels bei Veräußerung eines … · Voraussetzungen einer Ersatzlieferung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin macht gegen den Beklagten wettbewerbsrechtliche Ansprüche auf Beseitigung in Form von …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf des Käufers gegen den Vertragshändler des …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen