Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 276 BGB – Seite 52
Bürgerliches Gesetzbuch
4.177 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 276 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.177 Entscheidungen
Erhebung von Säumniszuschlägen · Verjährung · Verwirkung · Nachholung einer versäumten Anhörung
Sozialrecht Aufgehoben
Vertretenmüssen des Bezugs von Sozialleistungen bei … · Unterhaltsfähigkeit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
verminderte Schuldfähigkeit · Absehen von der Verhängung einer Disziplinarmaßnahme
Wehrrecht
Zivilrecht
Schmerzensgeldanspruch bei Gesundheitsverletzung durch … · gerichtliche Schätzung eines Haushaltsführungsschadens
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Vorsätzliche Herbeiführung des Versicherungsfalls bei … · Ausschluss des Schädigungsvorsatzes
Zivilrecht
Umfang der Belehrungspflicht bei nachträglicher …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Apotheker · Prüfungspflicht auf formale Mängel
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Angemessenheit des Schmerzensgeldes
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verlustzuweisung · Medienfonds · Schadensersatz · Steuerfolgen · Abtretungsverzug
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zuständigkeit für eine Unterbringungsanordnung · Passivlegitimation im Amtshaftungsprozess wegen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Versäumung der Berufungsbegründungsfrist · seelische Erkrankung der Prozessbevollmächtigten
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · nicht rechtskundig vertretener Beteiligter · Versäumung der Berufungsfrist nach irrtümlich erfolgter …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert