§ 286 BGB – Rechtsprechung (19.455 Entscheidungen) – Seite 366

OLG Koblenz Urteil 23.12.2004

Die Parteien sind seit Juni 2002 getrennt lebende Eheleute; das Scheidungsverfahren ist anhängig

Familienrecht Abgeändert

LG Münster Urteil 22.12.2004

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung des Vertragspreises für gelieferte Garne sowie auf Zahlung von …

Zivilrecht

LG Detmold Urteil 22.12.2004 zitiert von 1

Das Amtsgericht Detmold hat die Klage durch Urteil vom 07.0ktober 2004 abgewiesen mit der Begründung, es …

Zivilrecht Abgeändert

LG Stuttgart Urteil 22.12.2004 zitiert von 1

Die Parteien streiten im vorliegenden Musterprozess darüber, ob und in welcher Höhe für sogenannte …

Zivilrecht

AG Lahr/Schwarzwald Urteil 21.12.2004

Die Parteien streiten um einen Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit einem Kaufvertrag

Zivilrecht

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 20.12.2004

Die Kläger verlangen von den Beklagten die Zahlung von Schadensersatz wegen Beschädigung ihres Hauses

Zivilrecht

LG Kleve Urteil 17.12.2004

Die Klägerin nimmt die Beklagte in Anspruch auf Bezahlung der Versicherungsprämie aus einem Speditions- und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Erkelenz Urteil 17.12.2004

Die Beklagte bestellte bei der Klägerin, die ein Möbelhaus betreibt, mit einem Kaufvertrag vom 18.12.2001 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.12.2004

Die 1951 geborene Klägerin begehrt Ersatz für die Folgen einer vom Beklagten durchgeführten Fettabsaugung und …

Zivilrecht Abgeändert

VG Karlsruhe Urteil 16.12.2004 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten gesamtschuldnerisch wegen Verzugszinsen in Anspruch, die sie aus verspäteter …

Verwaltungsrecht

LG Köln Urteil 15.12.2004

Die Klägerin plante im Jahr 1998 die Errichtung eines Freizeit- und Sportbads mit Dreifachsporthalle

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2004

Der Kläger nimmt die Beklagten als Gesamtschuldner auf Zahlung eines Schmerzensgeldes und Feststellung ihrer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 27. Zivilsenat Urteil 15.12.2004

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadensersatz wegen der Verletzung anwaltlicher Pflichten in einem …

Zivilrecht Abgeändert

AG Karlsruhe Entscheidung 14.12.2004 zitiert von 2

Ohne Tatbestand gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO

Zivilrecht

AG Bonn Urteil 10.12.2004 zitiert von 1

Die Kläger begehren als Vermieter der dem Beklagten durch Mietvertrag vom 01.12.1997 ab dem 01.03.1998 …

Zivilrecht

ArbG Düsseldorf 11. Kammer Urteil 09.12.2004 LS zitiert von 1

./.

Arbeitsrecht

LG Hildesheim Urteil 09.12.2004

Der Kläger verfolgt seine Forderungen mit der Berufung weiter

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 08.12.2004 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt Schadensersatz in Höhe von 1.800,00 EUR in Zusammenhang mit der Tätigkeit des Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 07.12.2004

Die Klägerin, vertreten durch die L GmbH in C, für die wiederum der Zeuge u handelte, schloss am 06.02.2001 …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 07.12.2004

Die Beklagte wurde im März 2003 vom Wasser- und Schifffahrtsamt mit dem Bau von stählernen Dalben als …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 06.12.2004

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Duldung der Zwangsvollstreckung in ihr näher bezeichnetes …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 02.12.2004

Die zulässige Berufung der Beklagten ist auch sachlich gerechtfertigt

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 02.12.2004

Der Kläger ist bei der Beklagten hausratversichert; dem Versicherungsvertrag liegen die VHB 92 zu Grunde

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 02.12.2004

Der Kläger begehrt Zahlungen aus einem mit einer Rechtsvorgängerin der Beklagten zu 1., der X (nachfolgend …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 02.12.2004

Der Kläger ist bei der Beklagten hausratversichert; dem Versicherungsvertrag liegen die VHB 92 zu Grunde

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 02.12.2004

Der Kläger begehrt Zahlungen aus einem mit einer Rechtsvorgängerin der Beklagten zu 1., der T GmbH …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 02.12.2004 zitiert von 1

Die Parteien - die Kläger als Lizenzgeber und die Beklagte als Lizenznehmerin - schlossen am 25.9.2001 eine …

Zivilrecht

OLG Schleswig Urteil 02.12.2004

Die Klägerin, eine Bank, macht gegenüber dem Beklagten einen Anspruch auf Rückzahlung eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 02.12.2004

Der Kläger begehrt Zahlungen aus einem mit einer Rechtsvorgängerin der Beklagten zu 1., der X (nachfolgend …

Zivilrecht

AG Aachen Richter am Amtsgericht Urteil 30.11.2004

Die heute xx Jahre alte Klägerin war Patientin bei der Beklagten, einer Kieferorthopädin

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 26.11.2004 LS

§§ 377 HGB, 439 BGB

Zivilrecht Abgeändert

AG Aachen Urteil 25.11.2004

Auf die Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO verzichtet

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 25.11.2004

Von der Wiedergabe eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 24.11.2004 LS

Dem Scheinvater, der seine durch Anerkenntnis begründete rechtliche Vaterschaft erfolgreich angefochten hat …

Familienrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 23.11.2004

Die Klägerin vertreibt unter der Bezeichnung "Yxz" eine Salbe mit Bestandteilen der Waidpflanze

Zivilrecht

LG Bochum Urteil 23.11.2004

Die Klägerin betreibt ein Unternehmen im Geschäftszweig Lieferung und Montage von Bauelementen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 22.11.2004 zitiert von 1

Die zulässige Berufung hat bis auf einen geringfügigen Teil des Zinsanspruches in der Sache Erfolg

Zivilrecht Abgeändert

AG Esslingen am Neckar Urteil 19.11.2004

Die Parteien streiten um Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall, welcher sich am 01.02.2003 gegen 13:10 Uhr …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.11.2004

Die Klägerin macht gegen den Beklagten, den Geschäftsführer der X, Schadensersatzansprüche aus unerlaubter …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 18.11.2004 zitiert von 2

Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall

Glatteisunfall im Folgeverkehr

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 17.11.2004 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten Rückzahlung von Versicherungsleistungen, die sie aufgrund eines …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 17.11.2004

Kaufvertrag: Verzugszinsanspruch des Verkäufers bei Ausübung des Rücktrittsrechts

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2004

Der satzungsmäßige Gegenstand der 1977 gegründeten Beklagten war der Abschluss von Industrieaufträgen für …

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 16.11.2004

Die Klägerin ließ bei den Beklagten eine Fehlsichtigkeitskorrektur im sog. Lasik-Verfahren durchführen

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 15.11.2004

Von der Darstellung eines Tatbestands wird gemäß § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Waldshut-Tiengen Urteil 12.11.2004

Der Kläger macht mit seiner Klage Ansprüche auf die Zahlung eines restlichen Schmerzensgeldes in Höhe von …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 12.11.2004 zitiert von 3

Ob sich der Beklagte am 15.04.2004 im Rahmen

Zivilrecht

AG Göppingen Urteil 12.11.2004

Die Parteien streiten um Ansprüche der Klägerin als KfZ-Haftpflichtversicherung eines Unfallverursachers …

Zivilrecht

AG Dortmund Urteil 12.11.2004

Zutreffend hat die Beklagte nur den Wiederbeschaffungsaufwand

Zivilrecht

AG Esslingen am Neckar Urteil 12.11.2004

Die Parteien streiten um Ansprüche aus einem beendigten Mietverhältnis

Zivilrecht