Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 288 BGB – Seite 219
Bürgerliches Gesetzbuch
26.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 288 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
26.207 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zulässigkeit der Berufung eines Streitgenossen gegen eine … · Vorliegen eines vorläufiges Mietverhältnisses
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Sonderopfer durch Rückzahlung von Ausschüttungen an die … · Entgegenstehen der gesellschafterlichen Treuepflicht
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Rückforderung von Prämienzahlungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Gesellschaftsrecht
Anforderungen an den Entlastungsbeweis zur Widerlegung …
Familienrecht Abgeändert
Medizinischer Dienst der Krankenversicherung · Aufwandspauschale · Durchführung einer sachlich-rechnerischen …
Sozialrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Rückgewähranspruch des Insolvenzverwalters hinsichtlich … · Einwand einer Haftung des Hauptgläubigers/der …
Zivilrecht
fristlose Kündigung · Betriebsvereinbarung · Betriebsfrieden · Arbeitsverhältnis · Vergütungsanspruch
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wohnungseigentum · Hausgeld · Anfechtung des Kaufvertrags · Haftung für Gemeinschaftskosten · Zahlungsanspruch
Sachen- und Grundstücksrecht
Verpflichtung des Unterlassungsschuldners zum Rückruf … · Absehen von einem Rückruf ausgelieferter Ware als nur ein …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einem eingetragenen Design sowie hilfsweise aus einem weiteren …
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Tarifvertrag · Arbeitsvertrag · Eingruppierung · Lohnfortzahlung · Mitgliedschaftswechsel
Arbeitsrecht
Unterlassungsanspruch · Persönlichkeitsrecht · Verleumdung · Historische Aufarbeitung · Schadensersatz
Delikts- und Haftungsrecht
Wissenszurechnung über drohende Zahlungsunfähigkeit · Schlussfolgerung der Zahlungseinstellung
Insolvenzrecht Abgeändert
DRG-Vergütung · Überschreitung der Verweildauer · Rückzahlungsanspruch · Medizinische Notwendigkeit · Krankenversicherungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entgeltfortzahlung · Tarifvertrag · Sonntagszuschlag · Arbeitsunfähigkeit · Lohnausfallprinzip
Arbeitsrecht
Haftpflichtversicherung · Schadensersatz · Rechtsanwaltskosten · Versicherungsvertrag · StVG
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen