§ 288 BGB – Rechtsprechung (26.229 Entscheidungen) – Seite 458

OLG Köln Urteil 11.04.2006

Die Klägerin hat gegen den Beklagten zu 1.) keinen Anspruch auf Zahlung von Werklohn oder Schadensersatz

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 11.04.2006

Die zulässige – insbesondere form- und fristgerecht eingelegte – Berufung des Beklagten hat auch in der Sache …

Familienrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Schlussurteil 11.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten im Höheprozess auf Schadenersatz wegen Markenrechtsverletzung in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Schlussurteil 11.04.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagten im Höheprozess auf Schadenersatz wegen Markenrechtsverletzung in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil 10.04.2006 LS

Im Rechtsmittelverfahren unter dem Aktenzeichen IX ZR 85/06 hat der BGH die Nichtzulassungsbeschwerde durch …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 10.04.2006

Der Kläger, Chefarzt der Orthopädischen Abteilung des XXX, macht gegen den Beklagten restliche …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 13. Zivilkammer Urteil 07.04.2006

Der Kläger verlangt vom Beklagten Zahlung von Rechtsanwaltshonorar für die rechtliche Beratung/Vertretung im …

Zivilrecht

LG Hannover Urteil 07.04.2006

Die Klägerin verlangt für von ihrer Rechtsvorgängerin ausgeführte vorbereitende Maßnahmen zur …

Zivilrecht

LG Bielefeld Urteil 07.04.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung einer Vertragsstrafe auf Grund unlauteren Wettbewerbs in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 06.04.2006

Streitig ist nur noch, ob der Klägerin gegen die Beklagte - wie in einer Vielzahl vergleichbarer Fälle, die …

Sozialrecht Abgeändert

LG Münster Urteil 06.04.2006

Der Kläger ist selbständiger Unternehmensberater im internationalen Pharma-Bereich

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 06.04.2006

Die unter der Geschäftsbezeichnung xx Produkte handelnde Klägerin nimmt den Beklagten wegen unberechtigter …

Zivilrecht

AG Lemgo Urteil 06.04.2006

Der Kläger ersteigerte am 30.06.2005 in einer von dem öffentlich bestellten und vereidigten Auktionator pp. …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 05.04.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten restlichen Werklohn aus einem von der Streithelferin für die Beklagte …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 05.04.2006 LS zitiert von 3

Verbindlichkeit der Aussetzung eines Rechtsstreits durch ein ausländisches Gesetz (hier

Slowenien) für die deutsche Gerichtsbarkeit · Wirkung einer staatlichen Enteignungsmaßnahme auf …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 05.04.2006 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte im Wege der Teilklage auf Schadensersatz wegen eines von ihr behaupteten …

Zivilrecht

AG Menden Urteil 05.04.2006

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus einer behaupteten fehlerhaften Reisevertragsvermittlung des …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln 14. Zivilkammer Urteil 05.04.2006

Der am 00.00.0000 geborene Kläger macht mit der vorliegenden Klage Schmerzens- / __\ geldansprüche anlässlich …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 05.04.2006

Die Klägerin erwarb mit notariellem Kaufvertrag des Notars Dr. S. R., , vom 26.11.1998, Ur-Nr., die in der in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 9. Zivilsenat Urteil 04.04.2006

Die Klägerin ist laut Nachtrag (GA 145) zum ursprünglichen Versicherungsschein (AH 1 ff) …

Zivilrecht Abgeändert

LG Kaiserslautern Urteil 04.04.2006

Von einer Darstellung der „tatsächlichen Feststellungen" wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 03.04.2006

Die Klägerin, eine Rentenversicherungsträgerin, macht auf sie gem. § 1542 RVO a.F. übergegangene …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kleve Urteil 31.03.2006

Der Kläger war Eigentümer dreier hochtragender Rinder, die am 11.10.2004 auf der eingezäunten Weide eines …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 31.03.2006

Nach der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH, NJW 2005, 2061) ist die …

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Herne Urteil 31.03.2006 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich mit vorliegender Klage gegen die Anfechtung seines Arbeitsverhältnisses sowie die …

Arbeitsrecht

LG Köln Urteil 31.03.2006

Die Klägerin ist Eigentümerin der Bodenflächen, auf denen sich der Flughafen Köln-Bonn befindet

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 30.03.2006 LS zitiert von 1

Schadenersatzklage aus vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung durch Titelerschleichung

Rechtskraftdurchbrechung für einen sittenwidrig … · Prüfungsumfang des Prozessgerichts hinsichtlich der …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 30.03.2006

Die Beklagte ist Pächterin des Objektes "Hotel X", X in Düsseldorf

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 30.03.2006 LS

Zur Inbetriebnahme einer Biogasanlage.

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 30.03.2006 LS

Zur Frage, unter welchen Umständen die Haftung des Entleihers eines Kraftfahrzeugs auf Vorsatz und grobe …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 30.03.2006 zitiert von 8

Die Parteien streiten zuletzt nur noch darum, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger während der Dauer …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 30.03.2006 LS

Wohnungseigentümergemeinschaft: Klarstellende Berichtigung des Aktivrubrums im Hinblick auf die …

Aufrechnung einer Wohngeldforderung mit einer Gegenforderung

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 30.03.2006

Die Klägerin kann von der Beklagten Nebenkostennachzahlungen in Höhe von insgesamt 1.341,43 € beanspruchen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.03.2006

Die zulässige Berufung führt zu dem aus dem Tenor ersichtlichen Ergebnis

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.03.2006

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 29.03.2006 zitiert von 2

Die gesetzlich versicherte Klägerin ist bei der Beklagten krankenzusatzversichert, wobei der Tarif für …

Zivilrecht

VG Lüneburg Urteil 29.03.2006

Die Klägerin begehrt die Rückerstattung der an ihren Dienstherrn, das Land Niedersachsen, geleisteten …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Urteil 29.03.2006 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen einer am 03.04.2002 durchgeführten kosmetischen Brustoperation …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hessen 6. Kammer Urteil 29.03.2006 LS

Arbeitsbeginn – Entgeltfortzahlung

Verschiebung · Wartefrist

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Kleve Urteil 28.03.2006

Mit notariellem Kaufvertrag vom 15.12.1998 erwarben die Beklagten von den Klägern das Hausgrundstück N-Straße …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bielefeld Urteil 28.03.2006 zitiert von 1

Die in die beim Bundesverwaltungsamt geführte Liste "Qualifizierter Einrichtungen" im Sinne von § 8 Abs. 3 …

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 28.03.2006

Der Kläger, der sein Geld ursprünglich bei der türkischen Zentralbank gewinnbringend anlegen wollte, erfuhr …

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 28.03.2006

Ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis vor dem 31. Dezember 2004 beendet worden ist und ob die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Aachen Urteil 27.03.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 495 a Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht

LG Kassel 8. Zivilkammer Urteil 24.03.2006 zitiert von 1

Die Parteien haben am 10.2.2000 einen „Kaufvertrag + Bauauftrag“ bzgl. eines in „…“(Provinz „…“ Spanien) zu …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 24.03.2006 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Schadensersatz wegen sittenwidriger Schädigung und Betruges beim Vertrieb von Aktien …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 24.03.2006

Der Kläger wurde im Frühjahr 2001 von Vertretern der Vertriebsorganisation für Anlageberatungen X darauf …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 24.03.2006 zitiert von 1

Die Klägerin macht als Erbin ihres Vater Ansprüche aus einem Pkw-Kaufvertrag geltend

Zivilrecht Aufgehoben

LG Wuppertal Urteil 24.03.2006 zitiert von 1

Der Kläger ist der Insolvenzverwalter über das Vermögen der Firma F GmbH (nachfolgend: Insolvenzschuldnerin) …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Koblenz Urteil 24.03.2006 zitiert von 1

Mit der Klage begehrt der Kläger von dem Beklagten die Zahlung eines angemessenen Schmerzensgeldes, einer …

Zivilrecht