Insolvenzrecht
Urteile zu § 291 BGB – Seite 157
Bürgerliches Gesetzbuch
13.187 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 291 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.187 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch · ungerechtfertigte Bereicherung · Vermehrung fremden Vermögens · nachträgliche Tilgungsbestimmung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Bestreiten mit Nichtwissen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sachmängelhaftung · Ausschluss der Gewährleistung · Kaufvertrag · Gewerblicher Käufer · Rückabwicklung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Bestreiten des Anspruchs nach Leistung von Teilzahlungen · Ersatz von Sachverständigenkosten
Zivilrecht
Herkunftstäuschung bei hochpreisigen Prestigeobjekten · rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei abweichender …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
Annahme der Lebensgefahr als hinreichend · Mitführen einer PTB-Waffe · Grundlagen der MDE-Bestimmung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Gutglaubensschutz für den Grundstückserwerber
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verzinsungszeitpunkt des Rückerstattungsanspruchs der …
Insolvenzrecht Teilweise aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Gleichzeitige Zuweisung mehrerer Fälle an einen Richter · Bemessung der Entschädigung nach Monaten · Anspruch auf Prozesszinsen bei zuerkanntem Geldanspruch
Steuerrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Schlechterstellung von Teilzeitbeschäftigten · wucherähnliches Geschäft
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Schlechterstellung von Teilzeitbeschäftigten
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Ausgleich des Kaufkraftverlustes · reallohnbezogene Obergrenze
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Berechnung von KWK- bzw. NawaRo-Boni
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Mitverschulden des Leichtkraftradfahrers wegen Nichttragens …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Werbung für die kostenlose Abgabe einer Sonnenbrille …
Zivilrecht