Delikts- und Haftungsrecht
Urteile zu § 291 BGB – Seite 159
Bürgerliches Gesetzbuch
13.187 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 291 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.187 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Vertragskündigung · AGB-Klausel · Fälligkeit von Beiträgen · Vorgerichtliche Kosten · Rücklastschrift
Miet- und Kaufrecht
Markenrecht · Löschung einer Marke · Unterlassungsklage · Markenverletzung · Warenklassen 32 und 33
Marken- und Patentrecht
Familienrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Erforderlichkeit der Versendung eines Abschlussschreibens … · Wartefrist vor dessen Versendung · Gebührenansatz für Abschlussschreiben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Wirksamkeit der formularmäßigen Erhebung von … · Hinausschieben der Verjährungsfrist bei unklarer Rechtslage
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Selbstvornahmerecht des Auftraggebers nach Ablauf der … · widersprüchliches Verhalten des Auftraggebers · Verzinsung des Vorschussanspruchs auf Mängelbeseitigung
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Inanspruchnahme bei fahrlässiger Veräußerung von …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Fehlerhaftigkeit des Prospekts bei Suggerierung einer … · Berücksichtigung von Steuervorteilen des Kapitalanlegers …
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Rückabwicklung · Kommanditgesellschaft · Beteiligungsvertrag · Nachhaftung · Zug-um-Zug-Leistung
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
positive Kenntnis des Arbeitgebers iSv. § 82 Satz 1 InsO
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Aufrechnungserklärung
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Fehlerhafte Zuweisung eines Netzverknüpfungspunktes · Auslegung des Begriffs "technisch und wirtschaftlich …
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Haftungsverteilung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erstattungsrechtsstreit · Antragserfordernis · Prozesszinsen
Verwaltungsrecht
Urlaubsgeld · Sonderleistung · Altersvorsorgebeträge · Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Zivilrecht