unangemessene Länge · Rechtsmittelinstanz · erstinstanzliches Verfahren · Gesamtverfahrensdauer
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 291 BGB – Seite 175
Bürgerliches Gesetzbuch
13.187 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 291 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.187 Entscheidungen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beteiligungsfinanzierung · Darlehensvertrag · Widerrufsbelehrung · Zug-um-Zug-Leistung · Annahmeverzug
Zivilrecht
Mietminderung · Rückzahlungsanspruch · Bereicherungsrecht · Mietvertrag · Schadensersatz
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
irreführende Werbung · UWG · Lauer-Taxe · unverbindlicher Verkaufspreis · Apothekenpreis
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zahlung zur Abwendung einer unmittelbar bevorstehenden …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verletzung der Beratungspflicht bei Verschweigen der …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Die Klägerin begehrt von der Beklagten Schadensersatz wegen vermeintlich fehlerhafter Anlageberatung
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erlassvertrag · Freistellung
Arbeitsrecht
Erholungsurlaub · finanzielle Abgeltung · Dienstbeendigung · Europarecht · Zinsen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Berufen auf Versäumung der Ausschlussfrist als unzulässige …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Altersdiskriminierung durch die Lebensaltersstufen in der Besoldung für die Richterämter R 1 und R 2
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
GOZ-Nummer 217 · GOZ-Nummer 218 · Zahnärztliche Leistungen · Kassenleistungen · Abrechnungsanspruch
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Die Parteien streiten um den Berechnungsweg bzw. den Divisor zur Ermittlung des Stundenlohns einer …
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Kenntnis des Gläubigers vom Benachteiligungsvorsatz
Zivilrecht Abgeändert
krankheitsbedingtes Ruhen des Arbeitsverhältnisses · Erwerbsminderungsrente auf Zeit · Verfall der gesetzlichen Urlaubsansprüche
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Anlageberatung · Fehlerhafte Aufklärung · Atypische stille Beteiligung · Schadensersatz · Prospektinformationen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verpackungsverordnung · Entsorgungspflicht · Vergütungsanspruch · Mengenstromnachweise · Abfallrecht
Verwaltungsrecht