§ 291 BGB – Rechtsprechung (13.188 Entscheidungen) – Seite 252

LG Bonn Urteil 20.12.2001 zitiert von 1

Dem Kläger wurde im September 1995 durch den ihm persönlich bekannten Zeugen Dr. T wegen ausgeprägter …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.12.2001

Die Klägerin begehrt aus einem inzwischen beendeten Versicherungsvertreterverhältnis Provisionen für die …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 19.12.2001

Der Kläger verlangt jetzt noch von dem Beklagten zu 3) die Rückerstattung eines Betrages in Höhe von …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Lüneburg Urteil 19.12.2001 LS

Abzug neu für alt: Bei einem PVCFußboden kann eine Lebensdauer von 30 - 40 Jahren zugrundegelegt werden.

Zivilrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 13.12.2001 LS zitiert von 9

Eine Teilzeitbeschäftigung gegen den Willen des Beamten ist mit dem hergebrachten Grundsatz ( Art. 33 Abs. 5 …

Verwaltungsrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.12.2001

Der Kläger hat gemäß § 149 WG in Verbindung mit dem zwischen den Parteien bestehenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 11.12.2001

Die Klägerin hat erstinstanzlich als mit Beschluss der Eigentümerversammlung vom 27.10.1998 hierzu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Urteil 07.12.2001 LS

Zur Aufklärungspflicht im Rahmen einer Zahnbehandlung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Urteil 07.12.2001 LS zitiert von 1

Girovertrag: Aufbewahrung der ec-Karte bei Camping-Urlaub im Wohnmobil in Südfrankreich

Anscheinsbeweis bei Geldabhebung an Geldautomat mit …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 06.12.2001 zitiert von 11

Anbieterin von Sprachtelefondienstleistungen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 06.12.2001 zitiert von 6

Anbieterin von Sprachtelefondienstleistungen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 29.11.2001

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Erstattung von Sozialhilfeaufwendungen, die die Klägerin Frau E. …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 29.11.2001

Der Kläger ist als örtlicher Träger der Sozialhilfe unter anderen zuständig für das Gebiet der Gemeinde …

Verwaltungsrecht

OLG Celle Urteil 15.11.2001 LS

Orientiert sich ein Architekt dauerhaft nicht an den vom Bauherrn vorgegebenen Kostenrahmen, stellt dies …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 13.11.2001

Die Kläger beanspruchen als Verwalter in dem am 07.07.2000 eröffneten Insolvenzverfahren über das Vermögen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.11.2001

Der Kläger beansprucht als Erbe seines am 25.01.2000 im Alter von 82 Jahren infolge eines Verkehrsunfalls vom …

Zivilrecht

VG Arnsberg Urteil 23.10.2001

Die Beteiligten streiten um den Ersatz von Aufwendungen für eine Unterhaltungsmaßnahme an einem namenlosen …

Verwaltungsrecht

OLG Celle Urteil 11.10.2001 LS

Auch wenn der Bauunternehmer nicht von der Haftung für Mängel frei ist, weil er gebotene Bedenken gegen die …

Zivilrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Urteil 10.10.2001

Der Kläger, der u.a. das Evangelische Krankenhaus in D. -S. betreibt, begehrt von dem Beklagten die Übernahme …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 04.10.2001 zitiert von 2

Der Kläger, örtlicher zuständiger Träger der Jugendhilfe für seinen Bereich, begehrt die Erstattung von …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Urteil 25.09.2001 zitiert von 1

Der Kläger war von der Bauunternehmung P als Bauherrin beauftragt, in dem Bauvorhaben V-Weg in N2 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.09.2001

(Gem. § 543 Abs. 1 ZPO ohne Darstellung des Tatbestandes)

Zivilrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 05.09.2001

Die Klägerin führte in ihrem Rechenschaftsbericht 1995 im „Verzeichnis der Spenden gem. § 25 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LG Osnabrück Urteil 03.09.2001

Die Klägerin nimmt den Beklagten unter dem Gesichtspunkt fehlerhafter tierärztlicher Behandlung eines Pferdes …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 30.08.2001 LS

Abwägung zwischen Betriebsgefahr eines Kraftfahrzeugs (40 %) und Verschulden eines 8 3/4 Jahre alten Kindes …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 28.08.2001 LS

Das Dienstverhältnis eines geschäftsführenden Vorstandsmitglieds einer Genossenschaft kann gemäß § 626 I BGB …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 28.08.2001

Schadensersatzansprüche aus einem beendeten Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Grund- und Teilurteil 27.08.2001

Die Klägerin wurde am 25.09.1989 bei einem Verkehrsunfall verletzt, als ein Lastzug auf ihren verkehrsbedingt …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Aachen Urteil 21.08.2001 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt den Beklagten aus übergegangenem Recht auf Zahlung von Schadensersatz wegen einer …

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 21.08.2001

Die Parteien streiten um die Höhe des Ruhegeldanspruchs des Klägers

Arbeitsrecht

LAG Köln Urteil 21.08.2001

Die Parteien streiten um die Höhe des Ruhegeldanspruchs des Klägers

Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 20.08.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln 3. Zivilkammer Urteil 14.08.2001

Der Kläger und die inzwischen verstorbene frühere Beklagten zu 1) Frau P1, deren Erben der Beklagte zu 2) …

Zivilrecht

OVG NRW Beschluss 13.08.2001

Die Rüge der Beklagten, es bestünden ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils (§ …

Verwaltungsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 09.08.2001

Restvergütungsansprüche aus einem inzwischen beendeten Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.07.2001 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 19.07.2001

Das Landgericht hat der Klage im Ergebnis zu Recht stattgegeben

Zivilrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.07.2001 zitiert von 3

Der Kläger ist seit 1979 Mitglied des Versorgungswerks der Beklagten

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 11.07.2001 LS

§ 80 c NBG ist verfassungskonform dahin auszulegen, dass eine Teilzeit nur mit, nicht gegen den Willen des …

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 06.07.2001

Verkehrsunfall: Schmerzensgeld für HWS-Schleudertrauma, Schnittwunde im Gesicht und Sensibilitätsstörungen am …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 03.07.2001

Die Klägerin hat aus § 325 BGB einen Anspruch auf Rückzahlung des Flugpreises

Zivilrecht

AG Köln Urteil 03.07.2001

Die Kläger waren aufgrund schriftlichen Formular-Mietvertrages vom 04.12.1991 Mieter der im Dachgeschoß …

Zivilrecht

AG Siegburg Urteil 03.07.2001

Der Kläger macht gegen die Beklagte Schadensersatzansprüche aus einem zwischenzeitlich beendeten …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.06.2001

Während der Kläger von der Beklagten lediglich die Zahlung von 70,07 DM Zug um Zug gegen Rückübertragung von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 28.06.2001

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung; der Kläger macht restliche …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Grund- und Teilurteil 21.06.2001

Der Kläger begehrt die Zahlung von Architektenhonorar für Planungsleistungen betreffend ein Bauvorhaben in …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 20.06.2001 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Schadensersatz, Schmerzensgeld und Feststellung der weiteren materiellen …

Zivilrecht

VG Frankfurt am Main 4. Kammer Urteil 18.06.2001 LS

Nichtige Vertragsklausel in öffentlich-rechtlichem Vertrag:

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 13.06.2001

Die Berufung ist zulässig; sie hat mit der Maßgabe des geänderten Klageantrags auch in der Sache Erfolg

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 11.06.2001

Die Klägerin ist die Tante des Beklagten zu 1)

Zivilrecht Abgeändert