§ 291 BGB – Rechtsprechung (13.188 Entscheidungen) – Seite 262

OLG Köln Urteil 02.12.1992 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Schadens-ersatz, weil jene haftungsrechtlich für den Tod ihres …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 25.11.1992

Die Klägerin kann von der Beklagten zu 2. Schmer-zensgeld und Ersatz ihres materiellen Schadens ge-mäß §§ …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.11.1992

Beide Berufungen sind zulässig

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.11.1992

Die Beklagte ist verpflichtet, wegen des Scha-denfalles vom 21.10.1989 aus der abgeschlossenen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.11.1992

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall in Anspruch, der sich am 03. März …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 03.11.1992

Die Beklagte ist Eigentümerin und Betreiberin des Jugendhauses L.hof in L.. Dabei handelt es sich um eine …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.10.1992

Sie ist sachlich nur teilweise gerechtfertigt

Zivilrecht

AG Dortmund 119 Urteil 28.10.1992

Der Kläger verlangt von der Beklagten restliches Schmerzensgeld

Zivilrecht

OLG Köln 27. Zivilsenat Urteil 28.10.1992 LS

Die Verblockung von Kronen und Brücken im Front- und Seitenzahnbereich erschwert die Mundhygiene.

Zivilrecht Abgeändert

AG Essen Urteil 08.10.1992

Die Beklagte ist seit dem 01.01.92 die Rechtsschutzversicherung des Klägers nach Maßgabe der ARB 1988

Zivilrecht

LG Köln 32. Zivilkammer Urteil 28.09.1992 zitiert von 1

Der Beklagte schloß unter dem 23.O3.1985 mit Herrn G einen Jagdpachtvertrag (Blatt 12 ff. d. A.)

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 17.09.1992

Der Kläger verlangt Schadensersatz wegen einer von den Beklagten am ##.##.19## gemeinsam begangenen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 08.07.1992

Der Kläger nimmt die Beklagte als Anstellungskörperschaft wegen Amtspflichtverletzung ihrer Bediensteten auf …

Zivilrecht

LG Bonn Schlussurteil 08.07.1992

Der Kläger, 19## geboren und von Beruf Markthändler, nimmt die Beklagte auf Zahlung von "Schmerzensgeld" …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 01.07.1992

Der Kläger ist Konkursverwalter über das Vermögen der Firma G. und V. H. , T. , I. - und S. GmbH & Co

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 01.07.1992

Der Kläger ist gemäß Beschluß des Amtsgerichts Aachen vom 17. September 1990 - 19 N 152/90 - zum …

Zivilrecht

AG Essen Urteil 25.06.1992

Die Beklagte ist seit dem 01.04.1969 die Rechtsschutzversicherung des Klägers; auf den Versicherungsschein …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 10.06.1992

Die Kläger sind Bauherren und Miteigentümer mehrer Wohnungen des Mehrfamilienhauses A. in A.. Mit den …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.06.1992

Die Kläger nehmen die Beklagte zu 2) auf Schadens-ersatz in Anspruch mit der Behauptung, sie seien im …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.06.1992

Die zulässige Berufung ist unbegründet, denn das Land-gericht hat den Kläger auf die Widerklage des …

Zivilrecht

OLG Köln 27. Zivilsenat Urteil 27.05.1992

Der am 17. Februar 1978 geborene Kläger zu 1. und seine Mutter, die Klägerin zu 2., nehmen die Be-klagten auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 01.04.1992 zitiert von 1

Dem Kläger steht gegen die Beklagte ein Anspruch auf Zahlung von 12.407,51 DM gemäß § 649 Abs. 1 BGB zu

Zivilrecht Abgeändert

AG Aachen Urteil 13.03.1992

Das Urteil ergeht gemäß § 495 a ZPO ohne Tatbestand

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 12.03.1992

Die Kläger buchten bei der Beklagten für den Zeitraum 9. – 23.5.1991 eine Flugreise nach Ägypten

Zivilrecht

LG Bochum Urteil 12.02.1992

Der Kläger ist Eigentümer des PKW BMW 318 i mit dem amtlichen Kennzeichen ####

Zivilrecht Aufgehoben

AG Köln Abt. 268 Urteil 10.02.1992

Die Klägerin war Halter eines PKW Ford Sierra mit dem amtlichen Kennzeichen XX-XX 000

Zivilrecht

LG Aachen 8. Zivilkammer Urteil 06.02.1992

Der Kläger beansprucht Schadenersatz im Umfang einer 1/3 Quote aufgrund eines Verkehrsunfalls, der sich am …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 05.02.1992

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schadensersatz wegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers und Ver-letzung …

Zivilrecht

OLG Hamm 11. Zivilsenat Urteil 24.01.1992

Die Klägerin kann den Beklagten auf Zahlung von insgesamt 31.070,13 DM in Anspruch nehmen

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 15.01.1992

Ob der Lohnfortzahlungsanspruch des Klägers im Krankheitsfalle auch die im Vertrag als "Tantiemen" …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 14.01.1992 zitiert von 3

Die an sich statthaften, form- und fristgerecht eingereichten und begründeten Berufungen des Klägers sowie …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 09.01.1992 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte zu 1., seine Schwester, die neben ihm zu ebenfalls 1/2 Miterbin nach der Mutter …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 09.01.1992 zitiert von 1

Die Be-klagte ist wegen Verletzung der Straßenverkehrssi-cherungspflicht gemäß § 839 BGB in Verbindung mit § …

Zivilrecht

AG Euskirchen Abt.21 C Urteil 13.12.1991

Der Kläger und der Beklagte zu 1) machen Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall geltend, der sich …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Urteil 12.12.1991

Kindesunterhalt nach Trennung der Eltern

Prozessstandschaft des betreuenden Elternteils

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 11.12.1991 zitiert von 1

Berufung und Anschlußberufung sind zulässig

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.11.1991

Das Hotel "Haus H." in P. W.-L. der Firma Gaststät-tenbetrieb D. Haus H. GmbH war bis zum 01.01.1981 12.00 …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 23.10.1991

Der Beklagte praktizierte bis Ende April 19## als Zahnarzt in F. Die Klägerin suchte die Praxis des Beklagten …

Zivilrecht

OLG Braunschweig Urteil 09.10.1991

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 10.09.1991

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung rückständiger Entgelte für die Benutzung eines Gebrauchsmusters in …

Zivilrecht

OLG Hamm 15. Zivilsenat Beschluss 22.08.1991

Bei der vorbezeichneten Wohnungseigentumsanlage handelt es sich um das Einkaufszentrum A, das aus 205 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 13.08.1991

Von einer Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen, § 543 Abs. 1 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 11. Zivilsenat Urteil 02.08.1991 zitiert von 1

Höhe von Schmerzensgeld- und Schadensersatzansprüchen, die dem Kläger wegen bei einem Verkehrsunfall …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 1. Zivilsenat Urteil 18.07.1991

Die Klägerin, eine Teilzahlungsbank in Liquidation, begehrt vom Beklagten restliche Zahlung aus zwei …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 11.07.1991

Die Beklagte war die Hausbank, die Klägerin Lieferantin der Firma I. GmbH & Co

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 11.07.1991

Auf die Berufung der Klägerin und- die in zweiter Instanz vorgenommene teilweise Klageänderung wird das am …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 20.06.1991 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten Leistungen aus einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung (BUZ), die er …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 28.05.1991 zitiert von 1

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus einem

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 17.05.1991

Die Kläger sind die Erben der am ##.##.19## verstorbenen E, die ihrerseits - damals vertreten durch Pfleger …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.05.1991 zitiert von 3

Der im Jahre 1932 geborene Kläger schloß am 22.05.1974 mit der Beklagten eine Kapital-Lebensversicherung …

Zivilrecht Abgeändert