Zivilrecht
Urteile zu § 291 BGB – Seite 40
Bürgerliches Gesetzbuch
13.172 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 291 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.172 Entscheidungen
Kenntnis der Schwerbehinderung · interne Bewerbung
Arbeitsrecht Abgeändert
keine Anwendung der tarifvertraglichen … · sozialversicherungsrechtlicher Anspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Langzeiterkrankung · Tilgung von Urlaubsansprüchen bei fehlender …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Anspruch auf Aufwandspauschale
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Etagenfehler bzw. wrong-level-Operation an der … · gesetzlicher Forderungsübergang für Ersatzansprüche auf die …
Delikts- und Haftungsrecht
Haftungsverteilung im Fall einer Kollision beim Überholen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Berücksichtigung einer erhöhten Betriebsgefahr · Verzug des Haftpflichtversicherten
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Abrechnung fiktiver Mängelbeseitigungskosten bei … · richterliche Schadensschätzung hinsichtlich …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Besonderes persönliches Näheverhältnis zwischen Stiefkind … · Höhe des Hinterbliebenengeldes
Zivilrecht
Wirksamkeit einer Abtretung · Zulässigkeitsvoraussetzungen für Nebenintervention
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
tenorgleiche Feststellung der monatsgenauen Überlänge durch … · Bindung des Entschädigungsgerichts an die zuerkannte … · Verböserungsverbot · Kostenfestsetzungs- und PKH-Vergütungsfestsetzungsverfahren
Sozialrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Öffnungsklausel · Günstigkeitsvergleich
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Inhaltskontrolle von Verwahrentgeltklauseln für Giro- und …
Miet- und Kaufrecht
Regress des Rechtsschutzversicherers wegen unzureichender …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin nimmt den Beklagten als ihren ehemaligen Geschäftsführer auf Schadensersatz in Anspruch
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen