Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Urteile zu § 294 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
928 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 294 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
928 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Rechtsmissbräuchlichkeit des Berufens auf die …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Tarifautomatik
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Verlust der Schutzwirkung des gesetzlichen Muster durch …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
attestierte Kontraindikation
Arbeitsrecht
Vereinbarkeit der Gesetzlichkeitsfiktion mit der Richtlinie … · Anforderungen an die Pflichtangaben · Verwirkung des Widerrufsrechts · rechtsmissbräuchliche Ausübung des Widerrufsrechts
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Böswilligkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Anforderungen an das Feststellungsinteresse hinsichtlich …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Die Klägerin führte gegen die Beklagte vor dem Landgericht Essen einen Rechtsstreit (AZ: 6 0 248/18)
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anmeldung eines Geschädigten zum Klageregister einer …
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Anwendbarkeit der Gesetzlichkeitsfiktion für die … · Anforderungen an die Pflichtangaben · Verwirkung und/oder rechtsmissbräuchliche Ausübung des … · Vorleistungspflicht des Darlehensnehmers nach wirksamem …
Zivilrecht
Zivilrecht
Der Kläger nimmt die Beklagte im Zusammenhang mit dem VW-Abgasskandal auf Schadensersatz in Anspruch
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Unterrichtungspflicht des Darlehensgebers über die … · Anspruch des Darlehensgebers auf Ersatz für den Wertverlust … · Berechnung des Wertersatzanspruchs
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fehlerhafte Widerrufsinformation durch bloße Verweisung auf … · Nichteintritt der Gesetzlichkeitsfiktion bei Zusatzangaben …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
behinderungsgerechte Beschäftigungsmöglichkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Reichweite einer Bezugnahmeklausel · Rückführung der individuell verlängerten Arbeitszeit auf …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen