Zivilrecht
Urteile zu § 295 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
1.457 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 295 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.457 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Leistungswille
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Anforderungen an eine Fristsetzung nach § 118 Abs. 2 Satz 4 … · Keine Ersetzung der qualifizierten elektronischen Signatur … · Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe aufgrund … · Voraussetzungen der Annahme der Mutwilligkeit der …
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
verborgener Mangel · Gewährleistungsausschluss · Kaufvertrag · Irrtum · Täuschung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Arbeitszeitverstöße · Beleidigungen gegenüber Arbeitgeber und Kollegen · Sachbeschädigung an Betriebsmitteln des Arbeitgebers und …
Arbeitsrecht
Urlaubsabgeltung · Verfall vertraglichen Zusatzurlaubs · Vertragliche Ausschlussfristen
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Erfüllung durch Buchgeldzahlung und Hinterlegung
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an einen unvermeidbaren Verbotsirrtum nach § …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Kläger begehren von den Beklagten Schadensersatz wegen der angeblichen Verwendung unzulässiger …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Vorvertragliche Aufklärungspflicht des Verkäufers …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Auskunftsanspruch · materielle Rechtskraft · Klageabweisung als "derzeit unbegründet"
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Die Parteien streiten um Gewährleistungsansprüche aus einem Kaufvertrag über gebrauchte WC-Container
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachmangel bei einem Unfallschaden · Anspruch auf Ersatz von Unterstellkosten bei Annahmeverzug …
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Annahmeverzug · Freistellung · Arbeitslosengeld · Kündigungsschutz · Vergütungsanspruch
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen