Urteile zu § 296 BGB – Seite 3

Bürgerliches Gesetzbuch

637 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

637 Entscheidungen

LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil LS
Annahmeverzug – Gesamtberechnung

erzielter Zwischenverdienst · Anrechnung · böswilliges Unterlassen

Arbeitsrecht Abgeändert
LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil zitiert von 1
Annahmeverzugsvergütung – Einwendung

Darlegungs- und Beweislast · Auskunftsanspruch

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Celle Urteil
Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags

Widerrufsbelehrung · Verbraucherdarlehen · Rückabwicklung · Fristwahrung · Vertragsabwicklung

Zivilrecht Abgeändert
LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil LS
Annahmeverzug – Kurzarbeit

Arbeitsangebot

Arbeitsrecht Abgeändert
BAG 5. Senat Urteil zitiert von 35
Annahmeverzug – Leistungswillen

unterlassener Zwischenverdienst · Böswilligkeit

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil
Außerordentliche/ ordentliche Kündigung

beharrliche Arbeitsverweigerung · Verletzung der Anzeigepflicht bei Arbeitsunfähigkeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Außerordentliche Kündigung – Zwei-Wochen-Frist

Ermittlungen · Arbeitsverweigerung · ordentliche Kündigung · Entgeltfortzahlung

Arbeitsrecht Abgeändert
LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil zitiert von 3
Überstundenvergütung – Darlegungslast

Arbeitszeitkonto · Verrechnung Minusstunden · unwirksame Ausschlussfrist

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen