LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil
böswilliges Unterlassen i.S.d. § 615 S 2 BGB
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil
Wirksamkeit einer Versetzung · Direktionsrecht · böswilliges Unterlassen von Erwerb
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil zitiert von 1
Wirksamkeit einer Versetzung · Direktionsrecht · böswilliges Unterlassen von Erwerb
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
überraschende Klausel
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
OLG Hamm Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
LAG Köln Urteil
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Köln Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
BAG 7. Senat Urteil zitiert von 36
Anspruch auf Abgabe einer Annahmeerklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
BAG 7. Senat Urteil zitiert von 43
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle · Annahmeverzug
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
BAG 7. Senat Urteil zitiert von 44
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle · Schuldnerverzug
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
AG Düsseldorf Urteil
Miet- und Kaufrecht
OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Berlin-Brandenburg 15. Kammer Urteil
Widerruf der Dienstwagennutzung
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Berlin-Brandenburg 15. Kammer Urteil
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
BAG 3. Senat Urteil zitiert von 42
Invaliditätsrente · Reichweite der Rechtskraft
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
LAG Hamm Urteil zitiert von 17
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Hamburg 8. Kammer Urteil zitiert von 1
gerichtliche Hinweispflicht
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil
Firmentarifvertrag
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LG Düsseldorf Urteil
Miet- und Kaufrecht
LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil
Auslegung einer arbeitsvertraglichen Versetzungsklausel · außerordentliche Änderungskündigung eines …
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Hamm Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung zurückgewiesen
zeitliche Beschränkung des Vorbeschäftigungsverbots
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
OLG Hamm Urteil
Gesellschaftsrecht – Berufung zurückgewiesen
BGH VIII. Zivilsenat Urteil zitiert von 3
Inhaltskontrolle für eine Klausel über das "Weißen" von … · Abgrenzung von Individualvereinbarung und Allgemeinen …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Hamburg 12. Zivilkammer Urteil
Inhaltkontrolle für eine AGB-Klausel über die Einräumung …
BGH IV. Zivilsenat Beschluss zitiert von 4
Unkündbarkeit des Versicherungsvertrags
Erb- und Versicherungsrecht
LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Aufklärungspflicht über Rückvergütungen bei dem Vertrieb … · Wirksamkeit einer Klausel in einer Beitrittserklärung über …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
AG Köln Urteil
Miet- und Kaufrecht
LG Köln Urteil
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Wirksamkeit einer die Unterverpachtung betreffenden …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
LG Bielefeld 21. Zivilkammer Beschluss
LAG Hamm 9. Kammer Urteil
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Hamm Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Hamm Urteil zitiert von 2
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Leistungsverweigerungsrecht des vormerkungsgesicherten …
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
LG Göttingen Urteil zitiert von 1
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Abgeändert
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 2
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil
zeitratierliche Kürzung wegen vorzeitigen Ausscheidens · Schadensersatzanspruch wegen Fehlinformation
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil zitiert von 1
Verweisung auf tarifvertragliche Ausschlussfristen · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Miet- und Kaufrecht
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 4
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
BAG 9. Senat Urteil zitiert von 32
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
ArbG Hamburg 25. Kammer Urteil
Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit · Zahlungsanspruch aus einer Provisionsvereinbarung
LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil
Erstattung von Bestattungskosten
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
BAG 6. Senat Urteil zitiert von 10
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen