Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 306 BGB – Seite 27
Bürgerliches Gesetzbuch
1.645 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 306 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.645 Entscheidungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Grundschuld · Auskunftsanspruch · Verwertungskosten · Sicherungsrecht · Vollstreckungsschutz
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sicherungsübereignung · Insolvenzverwalter · Kreditrahmenvertrag · Forderungssicherung · Insolvenzanfechtung
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
vertragswidrige Beendigung · Einhaltung der Kündigungsfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Abschluss einer "anderen Abmachung" vor dem bevorstehenden …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestimmtheit bzw. Bestimmbarkeit der Abtretung von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Kenntnis der Nichtschuld · treuwidrige Berufung auf Ausschlussfrist · Schadensersatz wegen Nichtaufklärung eines Irrtums
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
AGB-Kontrolle · Verwirkung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Inhaltskontrolle "Allgemeiner Bestimmungen" der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
AGB-Kontrolle einer Rückzahlungsklausel
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
AGB-Kontrolle einer Versetzungsklausel
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Neubeginn der Verjährung bei Anerkenntnis · Verstoß der Regelung einer Einmalzahlung gegen das …
Zivilrecht
Die Klägerin betreibt eine private Berufsfachschule, an der unterschiedliche Abschlüsse im Bereich …
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Behauptet der Arbeitgeber im Rahmen eines Streits um die Vergütung unstreitig von ihm angeordneter …
Arbeitsrecht Abgeändert
pauschalierter Aufwendungsersatz · Inhaltskontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Auslegung einer Versetzungsklausel · Angemessenheitsprüfung nach § 307 Abs 1 S 1 BGB
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin ist Treuhandgesellschafterin der Immobilienfondsgesellschaft B.-OHG (im Nachfolgenden …
Zivilrecht Abgeändert
Inhaltskontrolle für Preisanpassungsklauseln
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bindungsfrist für ein Vertragsangebot bei einem … · Qualifizierung eines Verhaltens als schlüssige … · Haftung aus Verschulden bei Vertragsschluss bei der … · Beweislastumkehr nach Verstreichenlassen einer im …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert