einseitiges Anpassungsrecht bei unwirksamen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 306 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
1.645 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 306 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.645 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Wiedereinstellung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Zulässigkeit einer klageerweiternden Anschlussberufung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin, eine im Rechtsdienstleistungsregister eingetragene Inkassodienstleisterin, klagt aus …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Nachholung unterlassener Anhörung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
inhaltliche Trennbarkeit der Teilklauseln
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Feststellung der Beendigung eines zwischen ihnen geschlossenen …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Erforderlichkeit der Erläuterung der Zusammensetzung der … · Berücksichtigung der Verhältnisse auf dem Wärmemarkt bei … · Wiederherstellung eines Gleichgewichts der Rechte und …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Erfüllung · Intransparenz
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragsanpassungsklausel · Krankenversicherungsvertrag · Auskunftsanspruch · Unwirksamkeit von Vertragsklauseln · Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Globalverweisung · AGB · fachlicher Geltungsbereich eines Tarifvertrags … · dynamische Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Dienstvereinbarung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht