Aufrechterhaltung des unwahren Vorwurfs sexuellen …
Familienrecht Abgeändert
Urteile zu § 313 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
2.684 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 313 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.684 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Erbbaurecht zur Befriedigung des Wohnbedürfnisses …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Akkreditivklausel
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Kartellrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Mehrvergütungsanspruch bei einem Sielbauvorhaben wegen … · Verteilung des sog. Baugrundrisikos
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Umfang der rechtlichen Prüfung der Billigkeit
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Vorliegen einer Anordnung des Auftraggebers nach … · Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs des …
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Alleinige Vertretungsbefugnis des Verwaltungsrats in Bezug … · Abgabe einer Willenserklärung gegenüber der Gesellschaft · Berufung auf Vertretungsmangel als Verstoß gegen Treu und …
Patentrecht Aufgehoben
Bindung eines Erwerbers an einen Kündigungsausschluss · Konkretheit des Eigennutzungswunsches
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus · Erstattungsanspruch des kommunalen Trägers am Ort des … · Inhaltsanforderungen an Vereinbarungen gemäß § 17 Abs 2 SGB … · Nichtaufnahme eines Zutrittsrechts zu Wohnräumen in …
Sozialrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Berechnung der Mehrvergütung
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Rücktritt
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen