Zivilrecht
Urteile zu § 346 BGB – Seite 48
Bürgerliches Gesetzbuch
3.067 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 346 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.067 Entscheidungen
Käufererwartung für die Sollbeschaffenheit eines "jungen" …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Beteiligungsfinanzierung · Darlehensvertrag · Widerrufsbelehrung · Zug-um-Zug-Leistung · Annahmeverzug
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Klage auf Kaufpreisrückzahlung nach Rücktritt des Käufers
Zivilrecht
regelmäßig keine Berücksichtigung von Leibrentenzahlungen … · Vergleichbarkeit mit Tilgungsleistungen · Vermögensbildung · ausnahmsweise Berücksichtigung bei baldigem Ende der …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Bemessung des Wertersatzes für die empfangenen Dienste des … · Beratungspflichtverletzung · Kündigung des vermittelten Versicherungsvertrags
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Rücktrittserklärung wegen Fehleranfälligkeit
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Anspruchsausschließende Käuferkenntnis vom Mangel bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zur Vereinbarkeit der §§ 50a Abs. 4 und 50d Abs. 1 EStG mit … · Abgrenzung zwischen Kaufvertrag und Lizenzvertrag
Steuerrecht
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Rückabwicklung · Finanzierte Beteiligung · Abtretung von Gesellschaftsanteilen · Darlehensvertrag · Annahmeverzug
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Wert des Zuzahlungsbetrages aus einer … · Erlöschen der Pfändung eines vormerkungsgesicherten …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Der Kläger kaufte im April 2009 bei der Beklagten das im Tenor näher bezeichnete Fahrzeug zu einem …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Vergütungsanspruch des Auftragnehmers im Rahmen des …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen