§ 346 BGB – Rechtsprechung (3.067 Entscheidungen) – Seite 61

OLG Köln Urteil 09.01.2002

Der Kläger, der mit Kraftfahrzeugen handelt, inserierte im April 2000 den Verkauf eines Pkws VW T 4 C. VR 6 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.11.2001 zitiert von 4

Die Beklagten zu 2) war gemeinsam mit der A..... GmbH als Arbeitsgemeinschaft Ausbau W..... S..... (A.....) …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 31.10.2001

Hingegen hat die Beklagte mit der Anschlussberufung keinen Erfolg

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.10.2001

Die Beklagten sind in einer Sozietät verbundene Anwälte

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 11. Zivilsenat Urteil 19.09.2001

Das Landgericht hat der Klage im Ergebnis zu Recht stattgegeben

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kleve Urteil 17.08.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.07.2001 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

EuGH Generalanwalt Léger Schlussanträge 31.05.2001 zitiert von 1

Artikel 181 EG-Vertrag (jetzt Artikel 238 EG)

Schiedsklausel · Rückzahlung von Vorschüssen, die im Rahmen eines von der …

Europarecht

EuGH Generalanwalt Alber Schlussanträge 25.01.2001 zitiert von 1

Schiedsklausel – Finanzielle Unterstützung im Energiesektor

Thermie-Programm · Nichterfüllung eines Vertrages · Kündigung · Anspruch auf Erstattung eines Vorschusses

Europarecht

OLG Köln Urteil 19.12.2000

Die Berufung der Beklagten ist form- und fristgerecht eingelegt und auch im übrigen zulässig

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 15.11.2000 LS zitiert von 1

Zur Rückforderung eines an den Sohn zwecks Erwerb eines Eigenheimes gezahlten Geldbetrages

Zivilrecht

AG Wolfsburg Urteil 25.09.2000

Der Kläger fordert die Rückabwicklung eines Vertrages

Zivilrecht

OLG Hamm 14. Zivilsenat Urteil 20.09.2000 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Abteilung 151 Urteil 18.09.2000

Rückzahlung des Kaufpreises für fünf Gutscheine

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln 3. Zivilsenat Urteil 09.05.2000

Das Landgericht hat die für das Bestehen eines kaufvertraglichen Gewährleistungsanspruchs gem. §§ 433, 459 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 09.03.2000

Die Beklagte verkaufte an die Kläger als Gesellschafter bürgerlichen Rechts mit Vertrag vom 5. Oktober 1995 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.02.2000

Der Kläger beauftragte die Beklagte am 1. April 1998 mit der

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 10.02.2000

Der Kläger leaste am 27.08.1997 bei der Firma B...-A...-L...-Gesellschaft mbH den erstmals am 02.09.1997 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.06.1999

Der Wiederseinsetzungsantrag der Klägerin ist frist- und formgerecht eingelegt worden (§§ 234, 236 ZPO) und …

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 21.04.1999

Die Parteien streiten um Ansprüche aus einem Kaufvertrag über ein Gebrauchtfahrzeug

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln 4. Zivilsenat Grund- und Teilurteil 26.03.1999

Die Beklagte zu 1), deren persönlich haftende Gesellschafterin die Beklagte zu 2) ist, wurde mit der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.02.1999

Die Klage muß unter entsprechender Änderung des angefochtenen Urteils voll abgewiesen werden

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.02.1999

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Rückzahlung geleisteter Anzahlungen für eine Softwareentwicklung

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 07.02.1999

Die zulässige Berufung der Beklagten ist nur insoweit begründet, als sich der Kläger infolge Zeitablaufs …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 08.01.1999

Durch notariellen Vertrag vom 22.07.1993 veräußerte die Klägerin ein noch zu vermessendes Grundstück in der …

Zivilrecht

OLG Köln 18. Zivilsenat Urteil 22.10.1998

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des landgerichts Köln vom 01.10.1997 - 90 O 64/97 - wird …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Braunschweig Urteil 01.10.1998

Soweit der Kläger eine Kaufpreisrückzahlung nach Wandlung nebst damit zusammenhängender Folgekosten und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.09.1998

Die Klägerin ist wirksam von dem Kaufvertrag mit der Beklagten zurückgetreten und kann daher den Kaufpreis in …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.07.1998

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Wandelung von zwei Verträgen über sog. Münzzentralen in Anspruch, die die …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.07.1998

Die Berufung ist zulässig, in der Sache selbst jedoch - bis auf einen geringfügigen Betrag - nicht begründet

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 14.05.1998

Die Beklagte handelt mit Immobilien

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 26.02.1998 zitiert von 1

Das Landgericht hat die Beklagte im Ergebnis zu Recht zur Zahlung von 8.364,00 DM verurteilt

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 22.09.1997

Der Kläger begehrt die Wandlung eines mit der Beklagten im Juli 1991 abgeschossenen Kaufvertrages über die …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 05.09.1997

Der Kläger macht gegen den Beklagten einen Gewährleistungsanspruch geltend, weil der Pkw, den der Beklagte …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.06.1997

(ohne Tatbestand gemäß § 543 Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.03.1997

(ohne Tatbestand gemäß § 543 Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.02.1997

Die Klägerin fertigt Geräte, die im Rahmen des grafischen Gewerbes Verwendung finden und dazu dienen …

Zivilrecht

OLG Köln 19. Zivilsenat Urteil 07.02.1997 LS

Verlust der Eigenschaft eines Fahrzeugs als Neufahrzeug

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 11.12.1996

Im Januar 1995 vereinbarte die Klägerin mit dem Beklagten, der einen Autohandel mit Oldtimern betreibt, von …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.10.1996 zitiert von 1

Der Kläger kann gem. §§ 459 Abs. 1, 462, 467, 346 BGB von dem Beklagten die Rückzahlung des Kaufprei-ses von …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.08.1996

Das Landgericht hat mit zutreffender Begründung die Klage abgewiesen

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 06.08.1996

Der Kläger begehrt Schadensersatz wegen eines von der Beklagten

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 05.07.1996

Der Kläger kann den Kaufvertrag über den im Tenor näher bezeichneten PKW wandeln, weil dieser zur Zeit der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 26.01.1996

Die Beklagte ist Inhaberin einer Maschinenfabrik, die sich insbesondere mit der Anfertigung von …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.12.1995

Die Klägerin ist die Mutter des Beklagten

Zivilrecht

OLG Köln 16. Zivilsenat Teilurteil 18.12.1995

Die Beklagte ist ein Franchiseunternehmen

Zivilrecht Abgeändert

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 24.11.1995

Der Kläger hat von der Beklagten im September 1994 eine EDV - Anlage, bestehend aus einem Computer, Monitor …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln 2. Zivilkammer Urteil 26.10.1995

Der Kläger ist Eigentümer und Halter des Pkws Typ Borgward-Isabella Coup (Baujahr 1960) mit der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.06.1995

In der Sache hat sie jedoch keinen Erfolg

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 03.04.1995

In der Sache selbst bleibt das Rechtsmittel jedoch ohne Erfolg

Zivilrecht