Tarifvertrag · Zusatzgeld · Wechselschicht · Freistellung statt Geldleistung · Arbeitsentgelt
Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 362 BGB – Seite 30
Bürgerliches Gesetzbuch
4.216 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 362 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.216 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Rangzuordnung
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Vermögensabschöpfung keine Nebenstrafe, sondern Maßnahme … · "echte" Rückwirkung ausnahmsweise zulässig
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Erforderlichkeit der Inanspruchnahme zur Befriedigung der …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Pachtvertrag · Räumungsanspruch · Nutzungsentschädigung · Pachtzins · Vertragsbeendigung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Auskunftsanspruch · Urheberrechtsverwertung · Fernsehproduktion · Lizenzvergabe · Einnahmenabrechnung
Gewerblicher Rechtsschutz
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erfüllung · Holschuld · Erledigung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit einer nachbarrechtlichen Vorschrift in …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Befugnis des Insolvenzverwalters zur Durchführung des …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zeitpunkt der Erfüllung der Mietzahlungspflicht · Erteilung eines Überweisungsauftrags an einen …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Pro-rata-temporis-Grundsatz
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Pro-rata-temporis-Grundsatz
Arbeitsrecht Aufgehoben