Steuerrecht Aufgehoben
Urteile zu § 367 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
331 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 367 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
331 Entscheidungen
Anspruch der Hausbank gegen den Darlehensnehmer auf … · Freistellungsanspruch der Hausbank bei Nichtabführung der … · Bestreiten mit Nichtwissen durch den Darlehensnehmer bei …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
unwirksame AVE VTV 2013 II · Bestimmtheit des Klageantrags · Schätzung der Höhe der verbürgten Beitragsforderungen nach … · Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Rangfolge der Staatsanwaltschaft · Eintragung einer Sicherungshypothek
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
beigeordneter Rechtsanwalt · Vergütungsanspruch · Anrechnung der vom Gegner des Hauptsacheverfahrens …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Pflicht des Darlehensgebers als Rückgewährschuldner zur …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Sicherung der … · Wiedereinsetzung in die Berufungsfrist
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Nutzungsherausgabeanspruch des Kreditnehmers und Folgen … · Höhe des Wertersatzes nach Ablauf der Zinsbindungsfrist
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zuständigkeit des Kammervorsitzenden in …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zahlungen aus titulierter Schadensersatzforderung aus … · sozialgerichtliches Verfahren · kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Wirksamkeitsanforderungen an eine Widerspruchsbelehrung …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zulässigkeit eines Antrags auf Feststellung der Umwandlung …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Rückgriff auf die gesetzlichen Anrechnungsbestimmungen bei …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rückgriff auf die gesetzlichen Anrechnungsbestimmungen bei …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Schlüssigkeit einer Zahlungsklage des Darlehensnehmers bei … · Substantiierungspflicht hinsichtlich des Wertersatzes für … · Zurückweisung zweitinstanzlichen Bestreitens
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Streitwert einer Klage auf Herausgabe gezahlter …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streitwert einer Klage auf Herausgabe der gezahlten …
Zivilrecht
Folgen inhaltlicher Unrichtigkeit der Widerrufsinformation … · Nichtvorliegen eines Verbraucherdarlehensvertrages
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert