Aufrechnung mit Gegenforderungen
Zivilrecht
Urteile zu § 387 BGB – Seite 20
Bürgerliches Gesetzbuch
1.810 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 387 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.810 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Umfang der Rückabwicklung nach wirksamer Widerrufserklärung · Anspruch des Darlehensnehmers auf Herausgabe geleisteter … · Anrechnung von Steuervorteilen · Einwand der Verwirkung und des Rechtsmissbrauchs
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Nebendiagnose · Kodierung eines Lymphödems als Komplikation einer Operation · Prüfstufen über zutreffende Kodierung
Sozialrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Kennzeichnung der Diagnose als Exklusivum · keine Einstellung als Nebendiagnose · sachlich-rechnerische Prüfung der Krankenhausabrechnung · Geltendmachung außerhalb der 6-Wochen-Frist
Sozialrecht Abgeändert
Vergütungsanspruch eines Apothekers · Verstoß gegen Wirtschaftlichkeitsgebot bei unbestimmten …
Sozialrecht Aufgehoben
Artzuschlag für Pensionsgewerbe
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Voraussetzung der Anerkennung einer Masken-Beatmung als … · Ermittlung des abrechnungsfähigen Beatmungszeitraums bei …
Sozialrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer Klausel über die automatische Erhöhung …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Erstattungsfähigkeit eines sog. Kündigungsfolgeschadens
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Teilweise aufgehoben
Kindesunterhalt · Unterhaltsrückstände · Mindestunterhalt · Kindergeldabzug · Zinsen auf Unterhaltsansprüche
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Voraussetzung eines Schlichtungsfehlschlags für eine … · Gestaltungsmacht des Gesetzgebers bei der konkreten … · Erlöschen eines anderweitigen Vergütungsanspruchs durch … · Mitwirkung des Krankenhauses beim Nachweis der …
Sozialrecht Aufgehoben
Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit · keine Kodierung einer weiteren Nebendiagnose für eine … · Vergütungsstreit · Zulässigkeit des Austauschs einer tatsächlich …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zulässigkeit der Änderung einer ärztlichen Verordnung durch … · Beachtung apothekenrechtlicher Berufspflichten
Sozialrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gegenseitigkeitsverhältnis zwischen Herausgabepflicht und … · fehlende Entscheidungsreife des zur Aufrechnung gestellten … · zweitinstanzliche Überprüfung der Zweckmäßigkeit des …
Zivilrecht Abgeändert
kein Erlöschen durch Aufrechnung mangels Aufrechnungslage · Befreiungsanspruch · fehlende Gleichartigkeit · kein Zurückbehaltungsrecht nach § 273 BGB
Sozialrecht Aufgehoben
Übergang des Anspruchs auf Erstattung von … · Prozessstandschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Darlegungslast des Auftragnehmers hinsichtlich in der … · Beibehaltung des Preisgefüges und Bestreiten des …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Vergütung · neurologische Komplexbehandlung eines akuten Schlaganfalls … · Auslegung des OPS 2007 Kode 8-981 · 24-stündige Anwesenheit eines Facharztes oder eines …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vergütung der Krankenhausbehandlung einer Dialysepatientin · zweiseitiger Vertrag- Abgrenzung von Haupt- und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert