Urteile zu § 387 BGB – Seite 23

Bürgerliches Gesetzbuch

1.810 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 387 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.810 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 46
Krankenversicherung – Krankenhaus

Abschlag kommt auch bei Verlegung aus einem ausländischen … · Beachtung des Gleichheitssatzes

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 20
Krankenversicherung – Krankenhaus

Einleitung der Prüfung von bezahlter Krankenhausvergütung … · keine Hemmung der Verjährung eines Erstattungsanspruchs … · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch · kurze sozialrechtliche Verjährung

Sozialrecht Abgeändert
LAG Berlin-Brandenburg 21. Kammer Urteil LS
Widerspruch gegen Betriebsübergang

faktisches Arbeitsverhältnis · Aufrechnung brutto gegen brutto · Anschlussberufung

Arbeitsrecht Abgeändert
BGH II. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 10
Insolvenz einer GmbH

Erhaltung der Aufrechnungslage zwischen rückständigen …

Gesellschaftsrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufrechnungserklärung als Verwaltungsakt · Anspruch auf Erstattung von Vorverfahrenskosten · Forderungsübergang auf Rechtsanwalt · Zulässigkeit der Aufrechnung mit …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LG Stendal 1. Zivilkammer Urteil
Gewährleistung beim Werkvertrag

Mangelhaftigkeit eines Tankcontainers · Mitverschulden des Bestellers

Zivilrecht
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Apotheke – Arzneimittelverordnung

Fälschung · divergierende Arztnummern · Vordruckvereinbarung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Apotheke

Vergütungsanspruch setzt Vorliegen einer ordnungsgemäßen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 17
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Diagnosebehandlung · Notwendigkeit einer vertragsärztlichen Verordnung · Behandlung medizinisch geeigneter Fälle ohne Unterkunft und … · Erforderlichkeit vor- oder nachstationärer Behandlungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Minderung der Unterkunftskosten um Guthaben aus … · teils rechtswidrige Aufrechnung des Guthabens mit … · Unzumutbarkeit der Geltendmachung der Rechtswidrigkeit …

Sozialrecht Aufgehoben