Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 387f BGB – Seite 8
Bürgerliches Gesetzbuch
550 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 387f BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
550 Entscheidungen
Kodierung eines Harnweginfektes · Kodierfähigkeit von Erregerkodes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Privatbehandlung · GOZ · Vergütungsvereinbarung · Heil- und Kostenplan · Abtretung von Ansprüchen
Zivilrecht
Steuerrecht
Beihilfe · Rückforderung · Aufrechnung · Betrug · einstweilige Anordnung
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
rechtswegfremde Gegenforderung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
neurologisch-neurochirurgische Frührehabilitation · Begriff des standardisierten Frührehabilitations-Assessments
Sozialrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Kehrleistungen · Aufrechnung · öffentlich-rechtliche Körperschaft · faktische Gesellschaft · bestandskräftige Bescheide
Zivilrecht
Zivilrecht
Rückforderung der gezahlten Aufwandspauschale · Verstoß gegen Treu und Glauben · Unwirksamkeit einer gleichwohl erklärten Aufrechnung mit …
Sozialrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
DRG-Vergütung · Stammzelltransplantation · gesetzliche Krankenversicherung · Krankenhauskosten · Medizinischer Dienst
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Fallzusammenführung nur bei Wiederaufnahme innerhalb von 30 … · Verpflichtung des Krankenhauses zur Wahl der finanziell …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Einkommenserzielung · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Guthaben aus Betriebskostenabrechnung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschlusswirkung des § 275 Abs 1c SGB 5 · zeitnahe Durchführung der Prüfung innerhalb von 12 Wochen · Zurechnung eines Verstoßes des Sozialmedizinischen Dienstes … · Einwendungsausschluss der Krankenkasse
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wirkung eines aus der Anfechtbarkeit einer Aufrechnungslage …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Prozessführungsbefugnis eines Insolvenzverwalters nach …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vom Krankenhaus veranlasste Leistungen Dritter · Abgrenzung zwischen Verlegung und Verbringung · Übertragung der Gesamtverantwortung
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Ergänzende Auslegung einer vor dem 1. November 2008 unter …
Zivilrecht Abgeändert
Aufrechnung nach § 226 Abs. 1 AO · Anfechtung durch nachträgliches Bestreiten · Anfechtbare Rechtshandlung · Grundsatz der steuerlichen Neutralität im …
Steuerrecht
Hauptdiagnose für die Abrechnung und Verschlüsselung von …
Sozialrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Berücksichtigung von Provisionsansprüchen des Instituts · Verwirkung der Provisionsansprüche
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben