Sozialrecht
Urteile zu § 389 BGB – Seite 34
Bürgerliches Gesetzbuch
2.332 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 389 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.332 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Bauvertrag · Wettbewerbsbeschränkung · Vergaberecht · Schlussrechnung · Zahlungsverweigerung
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Erfüllungsort der Nacherfüllung beim Kauf eines … · Fristsetzung zur Mängelbeseitigung nach Fehlschlag zweier …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Entstehungszeitpunkt eines Aufrechnungsanspruchs · Erfordernis der Darlegung des Rechtsschutzbedürfnisses für …
Steuerrecht
Vorfälligkeitsentschädigung bei Kündigung durch die Bank
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendbarkeit von Frachtrecht bei Transport von Gütern zur … · Haftungsbeschränkung bei Verursachung von Schäden an … · Eintrittspflicht des Versicherers aus einer kombinierten …
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anwaltsvertrag · Schlechterfüllung · Verjährung · Schadensersatz · Rechtsschutzversicherung
Zivilrecht Aufgehoben
Geltendmachung von Mängelbeseitigungskosten
Zivilrecht Klage abgewiesen
Aufrechnung des Mieters gegen einen Anspruch des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Pfändungsschutz · Verfall von Urlaubsabgeltungsansprüchen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Abtretung von Forderungen · Handelsgeschäft · § 354 a HGB · Treuwidrigkeit · Pfändung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Tarifauslegung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verbindlichkeit des prozessualen Zugeständnisses einer … · Folge der rechtskräftigen Feststellung der Steuerforderung …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Abgeändert