Familienrecht Aufgehoben
Urteile zu § 4 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
311 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
311 Entscheidungen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Inhaltskontrolle für vom Besteller gestellte … · Auswirkungen der Verjährung des Primäranspruchs auf …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Die Parteien stritten um die Rückzahlung von Fortbildungskosten sowie die Zahlung vorgerichtlicher …
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Betreuung eigener Kinder als Ursache der Bedürftigkeit … · Voraussetzungen und Umfang der Ersatzhaftung der Eltern
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Kündigung bei unpünktlicher Mietzahlung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Teilweise aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Familienrecht
Störung der Geschäftsgrundlage
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch des Mieters auf Vertragsanpassung wegen Störung … · Rücktrittsrecht und Kündigungsrecht bei Unzumutbarkeit der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pauschalreise · Minderungsanspruch · Schadensersatz · Reisevertrag · Baulärm
Zivilrecht
Handelsvertretervertrag · Vergütungsanspruch · Standortvereinbarung · Vertragsauslegung · Abrechnung
Zivilrecht Abgeändert
Energiewirtschaftsrecht · Preisanpassung · Zuständigkeit · Abtretung · Darlegungs- und Beweislast
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Abschalteinrichtung · Gewährleistung · Kraftfahrzeug · Schadensersatz · EU-Typgenehmigung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Familienrecht
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert