Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 400 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
146 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 400 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
146 Entscheidungen
Darlegung- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bewertung von Software-Update, Vorteilsausgleich und …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Differenzschadensersatz für betroffenen Pkw
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterhaltsverpflichtungen und Lohnvorschüsse
Arbeitsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mindestlohn · Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Bestimmung des Differenzschadens wegen Enttäuschung des …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Erlass einer Einspruchsentscheidung durch eine unzuständige …
Steuerrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abschalteinrichtung · Schadensersatz · Abtretung von Ansprüchen · Darlehensvertrag · Kaufvertrag
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abschalteinrichtung · Schadensersatz · Abtretung von Ansprüchen · Darlehensvertrag · Kaufvertrag
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Deliktischer Schadensersatz · Abschalteinrichtung · Abtretung von Ansprüchen · Kraftfahrzeugrecht · Schadensersatz nach § 823 BGB
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer Klausel über die Abtretung von Ansprüchen …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wert des Sachbezugs
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenz des Subunternehmers · Erfüllung der Zahlungspflicht aus § 14 AEntG 2009 · gesetzlicher Forderungsübergang des … · revisionsrechtliche Prüfung des Erklärungswillens
Sozialrecht Aufgehoben
stationäre Krankenhausbehandlung · Kenntnis des Sozialhilfeträgers von den … · Geltendmachung der Ansprüche des Hilfebedürftigen gegen den … · Abtretungsverbot
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Prüfpflicht des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Kenntnis der Abtretung · auf vertrags(zahn)ärztlicher Tätigkeit basierende …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Vertragsärztliche Versorgung – Aufrechnung gegenüber einer vom Vertrags(zahn)arzt an einen Dritten …
auf vertrags(zahn)ärztlicher Tätigkeit basierende …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Betriebliche Altersversorgung: Vorausabtretung des im Versorgungsfall fälligen Anspruchs aus einer …
Erb- und Versicherungsrecht Revision verworfen
Abtretbarkeit des künftigen Anspruchs auf Auszahlung der …
Erb- und Versicherungsrecht Revision verworfen
Voraussetzung: Gegenforderungen basieren auf … · Besonderheiten des vertrags(zahn)ärztlichen … · Berücksichtigung bei Globalzession · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Versterben des Beigeladenen während des … · Erledigung des Rechtsmittels · Klage gegen Kassenzahnärztliche Vereinigung · notwendige Beiladung des Insolvenzverwalters bei noch nicht …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Beratungshilfe · gesetzlicher Forderungsübergang auf den Rechtsanwalt · Zulässigkeit der Aufrechnung · Folgen des Fehlens einer § 126 Abs 2 S 1 ZPO vergleichbaren …
Sozialrecht Aufgehoben