Wehrrecht Aufgehoben
Urteile zu § 850f ZPO
Zivilprozessordnung
918 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 850f ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
918 Entscheidungen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Ererbter) Schmerzensgeldanspruch der Mutter, des Vaters und …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Elternnachzug zur Fachkraft · Blaue Karte EU · Stichtagsregelung · Gleichheitsgrundsatz
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Aufhebungsvertrag · Schadensersatz · vorsätzliche unerlaubte Handlung · Gastronomieleitung · Kassenmissbrauch
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berechnung des pfändbaren Einkommens
Arbeitsrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Elektronischer Rechtsverkehr
Steuerrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
aus Versicherungsverträgen - im Insolvenzverfahren
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Unbilligkeit einer Pfändung
Steuerrecht Klage abgewiesen
Aufrechnung durch das Jobcenter · Bestehen einer Aufrechnungslage zum Zeitpunkt der … · Leistungsbezug und Erfüllbarkeit der Hauptforderung · Wirksamkeit und Fälligkeit der Gegenforderung
Sozialrecht
Strafrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Familienrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Gegenseitigkeit · Drittschadensliquidation · Aufrechnungsverbot für unpfändbaren Teil von …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Pfändungsfreigrenzen · Änderbarkeit einer einstweiligen Anordnung nach § 114 FGO
Steuerrecht
Der sofortigen Beschwerde wird aus den im angefochtenen Beschluss genannten Gründen nicht abgeholfen
Zivilrecht
Pfändbarkeit der Energiepreispauschale
Insolvenzrecht Aufgehoben
Tatrichterliche Schätzung der Schadenshöhe · Berufung gegen einen von mehreren Sachanträgen · Streitgegenstand bei einem auf Feststellung gerichteten …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Restschuldbefreiungsverfahren · Abtretung der pfändbaren Bezüge an den Treuhänder · Berechnung des pfändbaren Teils der Bezüge · keine Fortgeltung eines Beschlusses über die …
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Strafrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen