Wehrrecht Aufgehoben
Urteile zu § 850e ZPO
Zivilprozessordnung
257 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 850e ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
257 Entscheidungen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berechnung des pfändbaren Einkommens
Arbeitsrecht Aufgehoben
aus Versicherungsverträgen - im Insolvenzverfahren
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rückforderung von Überzahlungen · Aufrechnung mit laufenden Bezügen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Pfändbarkeit der Energiepreispauschale
Insolvenzrecht Aufgehoben
Restschuldbefreiungsverfahren · Abtretung der pfändbaren Bezüge an den Treuhänder · Berechnung des pfändbaren Teils der Bezüge · keine Fortgeltung eines Beschlusses über die …
Sozialrecht Abgeändert
Sachbezug
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
fehlender Nachweis einer wirksamen Rückzahlungsforderung …
Sozialrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Massezugehörigkeit des Steuererstattungsanspruchs
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachbezug · unpfändbarer Teil der Vergütung
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben
Restschuldbefreiung · Vermögensauskunft · Insolvenzverfahren · Täuschung · § 290 InsO
Insolvenzrecht Abgeändert
Pfändungsschutz · Insolvenzordnung · Altersrente · Lohnsteuer · Gleichbehandlung
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Betriebsübergang · Kündigungsschutz · Arbeitsvertragsfortsetzung · Zwischenzeugnis · Lohnanspruch
Arbeitsrecht
Insolvenzordnung · Zwangsvollstreckung · Einkommensteuer · Pfändungsschutz · ZPO
Insolvenzrecht Stattgegeben
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wert des Sachbezugs
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Prozessführungsbefugnis eines Insolvenzverwalters
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Kenntnis der Abtretung · auf vertrags(zahn)ärztlicher Tätigkeit basierende …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Vertragsärztliche Versorgung – Aufrechnung gegenüber einer vom Vertrags(zahn)arzt an einen Dritten …
auf vertrags(zahn)ärztlicher Tätigkeit basierende …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Pfändungsverfügung · aufschiebende Wirkung · öffentliche Abgaben · Vollstreckungsmaßnahme · § 80 VwGO
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Beweislast · Voraussetzungen der Verwertbarkeit von Vermögen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erwerb von Versorgungsanrechten aus einer privaten … · notwendige Beteiligung des Insolvenzverwalters am Verfahren … · Beginn der Beschwerdefrist für den erstinstanzlich nicht …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht
pfändbare Entschädigung · Höhe · Kündigung ohne Zustimmung des Integrationsamtes · Insolvenzmasse
Arbeitsrecht Abgeändert