Wehrrecht Aufgehoben
Urteile zu § 850c ZPO
Zivilprozessordnung
1.204 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 850c ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.204 Entscheidungen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wehrrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im Berufungsverfahren
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Elternnachzug zur Fachkraft · Blaue Karte EU · Stichtagsregelung · Gleichheitsgrundsatz
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Erwägung beamtenrechtlicher Maßnahmen bei …
Verwaltungsrecht
Berechnung des pfändbaren Einkommens
Arbeitsrecht Aufgehoben
sozialgerichtliches Verfahren · Zulässigkeit der Berufung · Prozessvollmacht · Nachreichung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ergänzung eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses des …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
aus Versicherungsverträgen - im Insolvenzverfahren
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Aussetzung der vorläufigen Dienstenthebung und der … · Rechtsbegriff der "unbilligen Härte"
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zugrundelegung des arbeitsrechtlich geschuldeten … · Entstehungsprinzip · nicht erfüllter Anspruch auf Mindestlohn durch Überlassung …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Darlegung- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
14 S 1869/24 -
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Gegenseitigkeit · Drittschadensliquidation · Aufrechnungsverbot für unpfändbaren Teil von …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pfändungsfreigrenzen · Änderbarkeit einer einstweiligen Anordnung nach § 114 FGO
Steuerrecht
Der sofortigen Beschwerde wird aus den im angefochtenen Beschluss genannten Gründen nicht abgeholfen
Zivilrecht
Rückforderung von Überzahlungen · Aufrechnung mit laufenden Bezügen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Restschuldbefreiungsverfahren · Abtretung der pfändbaren Bezüge an den Treuhänder · Berechnung des pfändbaren Teils der Bezüge · keine Fortgeltung eines Beschlusses über die …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Sachbezug
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Uneinbringlichkeit des Zwangsgeldes · Pfändungsschutzkonto
Verwaltungsrecht
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erbenstellung des Fiskus · nicht festgestelltes Fiskalerbrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen