Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 850i ZPO
Zivilprozessordnung
274 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 850i ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
274 Entscheidungen
Berechnung des pfändbaren Einkommens
Arbeitsrecht Aufgehoben
Ergänzung eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses des …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Elektronischer Rechtsverkehr
Steuerrecht
aus Versicherungsverträgen - im Insolvenzverfahren
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Darlegung- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Pfändbarkeit der Energiepreispauschale
Insolvenzrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Restschuldbefreiungsverfahren · Abtretung der pfändbaren Bezüge an den Treuhänder · Berechnung des pfändbaren Teils der Bezüge · keine Fortgeltung eines Beschlusses über die …
Sozialrecht Abgeändert
Sachbezug
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Voraussetzung · Vorliegen eines Titels · Nachweis einer vorsätzlichen unerlaubten Handlung · abstraktes Schuldanerkenntnis nicht ausreichend
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Krankheit · Symptomlosigkeit · Quarantäne · Arbeitsunfähigkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Einreichung eines per E-Mail übersandtes PDF-Dokuments mit … · Pfändung eines Geschäftskontos im Rahmen des … · Erhöhung des pfändungsfreien Betrags bei selbstständigem …
Strafrecht
Pfändungsschutzkonto · Abfindungszahlung · Drittkonto · ZPO § 906 Abs. 2 · ZPO § 765 a
Zivilrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pfändungsschutz · § 850i ZPO · Abfindung · Einkommensberechnung · Fiktiver Abrechnungszeitraum
Zivilrecht Abgeändert
Zwangsvollstreckung · § 850 i ZPO · Abfindung · Arbeitslosengeld · Unpfändbarkeit
Zivilrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wert des Sachbezugs
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Ersetzung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht
Widerklage wegen Nichtablieferung von Packmitteln
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Kenntnis der Abtretung · auf vertrags(zahn)ärztlicher Tätigkeit basierende …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen