Vertragsärztliche Versorgung – Aufrechnung gegenüber einer vom Vertrags(zahn)arzt an einen Dritten …
auf vertrags(zahn)ärztlicher Tätigkeit basierende …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 850i ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
274 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 850i ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
274 Entscheidungen
Insolvenzrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Lohnanspruch · Urlaubsanspruch · Ausschlussklausel · Überstundenverrechnung · Zeugnisanspruch
Arbeitsrecht
Qualifizierung zur Wahrnehmung ehrenamtlicher Tätigkeiten
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Auswertung einer Videoüberwachung
Arbeitsrecht Abgeändert
Beweislast · Voraussetzungen der Verwertbarkeit von Vermögen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausgleichszahlung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Beurteilung im Arbeitszeugnis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
pfändbare Entschädigung · Höhe · Kündigung ohne Zustimmung des Integrationsamtes · Insolvenzmasse
Arbeitsrecht Abgeändert
Beschränkung der Haftung der Eltern für Verbindlichkeiten …
Sozialrecht Aufgehoben
Pfändbarkeit einer Einmalzahlung aus einer zur Sicherung …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Pfändungsschutzkonto · Corona-Soforthilfe · Aufrechnungsverbot · Zivilprozessordnung · einsteilige Anordnung
Steuerrecht
Steuerrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Alleinentscheidung bei einer Entscheidung nach Aktenlage · keine Zurückverweisung an das Arbeitsgericht · kein Zurückbehaltungsrecht bei gleichartigen Forderungen · Verfall von vertraglichem Mehrurlaub
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung: Gegenforderungen basieren auf … · Besonderheiten des vertrags(zahn)ärztlichen … · Berücksichtigung bei Globalzession · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitseinkommen im Sinne von § 850 Abs 2 ZPO · Revision · keine allgemeine Überprüfung des Rechtsstreits in der Sache
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erhöhung des unpfändbaren Betrages zur Begleichung einer …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Ermessensausübung · Auslegung des Begriffs "steuerliche Abzugsfähigkeit" in …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Aufrechnung gegen Arbeitsentgelt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
sittenwidrige Härte des Insolvenzbeschlags
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zwangsvollstreckungssache: Pfändbarkeit einer wegen eines Arbeitsunfalles in der DDR gezahlten Rente
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Lohnpfändung · tarifliche Sonderzahlung
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert