Pfändbarkeit einer Einmalzahlung aus einer zur Sicherung …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 850e ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
257 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 850e ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
257 Entscheidungen
unbefugte Verwendung einer Tankkarte
Arbeitsrecht Abgeändert
Die Parteien streiten um Vergütung aus dem Gesichtspunkt des Annahmeverzuges und um Urlaubsabgeltung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Pfändungsschutzkonto · Corona-Soforthilfe · Aufrechnungsverbot · Zivilprozessordnung · einsteilige Anordnung
Steuerrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Klagebefugnis eines Insolvenzverwalters
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung: Gegenforderungen basieren auf … · Besonderheiten des vertrags(zahn)ärztlichen … · Berücksichtigung bei Globalzession · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erhöhung des unpfändbaren Betrages zur Begleichung einer …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Pfändungsschutz
Arbeitsrecht Abgeändert
Vergütung · Bereitschaftsdienst · Rufbereitschaft · Aufrechnung mit Bruttoforderung
Arbeitsrecht Abgeändert
Altersabstandsklausel · Aufrechnung · Pfändung von Betriebsrentenansprüchen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Urlaubsentgelt · Erhöhung der Arbeitszeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Ehegattenunterhalt · verschleiertes Arbeitseinkommen
Arbeitsrecht Abgeändert
Erbbauzinsen aus vor Insolvenzeröffnung vom Schuldner …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Über das Vermögen des Schuldners wurde mit Beschluss des Amtsgerichts Paderborn vom 02.08.2012 das …
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erlass
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderung an die hinreichende Bestimmtheit einer … · Bestimmung des Umfangs einer Abtretung
Sozialrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erwerbsobliegenheit des Schuldners bei Erreichen der … · Berechnung des pfändbaren Einkommens
Insolvenzrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Pfändungsschutz · vorläufiger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Abgeändert
Berücksichtigung der Kapitalertragsteuer der Bank bei der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pfändbarkeit von Entschädigungen für Zeitversäumnisse
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben
Aufrechnung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen