Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 400 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
146 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 400 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
146 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
offensichtliche Begründetheit der Verfassungsbeschwerde im …
Verfassungsrecht
Abtretung der Insolvenzgeldansprüche an Insolvenzverwalter · Begrenzung des Bruttoarbeitsentgeltes auf monatliche … · Übergangsvorschrift · Kostenpflichtigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
§ 851c ZPO · Rentenversicherung · Pfändungsschutz · Zugewinnausgleich · Drittschuld
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Anwendung des Entgeltrahmenabkommens · Schwerbehindertenvertretung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Beachtlichkeit des Erfüllungseinwandes
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zusammenrechnung von Arbeitseinkommen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zum schuldrechtlichen Versorgungsausgleich einer Betriebsrente, wenn das Anstellungsverhältnis des …
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Der Kläger vermietete Wohnungen an Sozialhilfeempfänger und begehrt von der beklagten Trägerin der …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger wurde durch Einweisungsverfügung des Beklagten vom 25. September 1985 in die städtische …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht