Zivilrecht
Urteile zu § 404 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
460 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 404 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
460 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Ausgleichszahlung wegen großer Verspätung bei Flug im …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Schadensersatz · Abtretung von Ansprüchen · Verkehrsunfall · Sicherungsübereignung · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Rechtswidrigkeit der Genehmigung · Amtspflichtverletzung · ZPO § 308 Abs. 1 · Berufung ohne Aussicht auf Erfolg · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Maßgeblichkeit der bereits vor Eröffnung des …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsgrundlosigkeit von Ausschüttungen an … · Kenntnis für die Schuldnerin verantwortlicher Personen von …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verwaltungsrecht
sozialgerichtliche Feststellungsklage · arbeitsgerichtliche Leistungsklage
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Berücksichtigung des Familienprivilegs bei Übergang des … · Anspruch gegen den nicht dem Familienprivileg …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Ergänzende Vertragsauslegung im Hinblick auf die …
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Abgeändert
Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Zurechnung der Kenntnis des Factoring-Abtretenden von …
Insolvenzrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwirkung eines Widerspruchsrechts
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwirkung eines Widerspruchsrechts
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Missbrauch der Marktmacht bei Erhebung einer … · Lizenzwilligkeit des Verletzers und … · Einwand des "Patenthinterhalts" gegen den …
Kartellrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwirkung der Rückforderung überzahlter …
Zivilrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen