Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 404 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
460 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 404 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
460 Entscheidungen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Beginn und Hemmung der Verjährung bei Verhandlungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrechtswidrige Diskriminierung und unbillige … · Voraussetzungen und Durchsetzung eines Anspruchs auf …
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtliche Beurteilung des Emissionsprospekts 2004/2005 des …
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch gegen einen Versicherungsvermittler …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Rechtsfolgen der Vereinbarung einer Kaufoption zwischen … · Verwertung des Leasinggegenstands bei …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast bei Kick-back
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Verjährung des Schadensersatzanspruchs mangels …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Privatbehandlung · GOZ · Vergütungsvereinbarung · Heil- und Kostenplan · Abtretung von Ansprüchen
Zivilrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versicherungsvermittlung: Beratungspflichten bei Vermittlung eines Lebensversicherungsvertrags als …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verbindung einer Teilleistungsklage mit einer Klage auf … · Anspruch auf Ersatz der Grundsteuern bei Eigennutzung · Schadensersatzanspruch bei zeitweisem Leerstand
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
gleichgestellte Forderungen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Betriebsübergang · Firmenfortführung · Ausschlussfrist · Gesamtschuld
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger des Hilfebedürftigen · keine Übernahme ungedeckter Heimkosten durch den … · Vermögenseinsatz · kein fiktiver Vermögensverbrauch
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wissentlichkeit des Pflichtverstoßes
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Berufen auf Versäumung der Ausschlussfrist als unzulässige …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Erstreckung auf die Anbieter von Premium-Diensten
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zeitpunkt des Anspruchsübergangs bei noch nicht bestehendem …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Zugriffsklassen · UMTS-Netz · Sim-Karte
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwirkung von Leistungsschutzrechten bei Lichtbildern
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht