Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 406 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
200 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 406 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
200 Entscheidungen
Zivilrecht
Entscheidung über zivilgerichtlichen Anspruch durch FG im …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
fehlende Bestimmbarkeit der Abtretung der Ansprüche
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Abgeändert
Aufrechnung · Körperschaftsteuerguthaben · Insolvenzverfahren · Abtretung von Forderungen · § 37 KStG
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Aufrechnungserklärung als Verwaltungsakt · Anspruch auf Erstattung von Vorverfahrenskosten · Forderungsübergang auf Rechtsanwalt · Zulässigkeit der Aufrechnung mit …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Geltung des Prioritätsprinzips
Insolvenzrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Beginn und Hemmung der Verjährung bei Mittellosigkeit des …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Beginn und Hemmung der Verjährung bei Mittellosigkeit des …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Beginn und Hemmung der Verjährung bei Mittellosigkeit des …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Entfallen der Zahlungspflicht bei rechtsmissbräuchlicher …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verbindlichkeit des prozessualen Zugeständnisses einer … · Folge der rechtskräftigen Feststellung der Steuerforderung …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zum Aufrechnungs- oder Verrechnungsvertrag
Steuerrecht