Urteile zu § 476 BGB – Seite 9

Bürgerliches Gesetzbuch

414 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 476 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

414 Entscheidungen

OLG Köln Urteil 05.07.1996

Der Kläger kann den Kaufvertrag über den im Tenor näher bezeichneten PKW wandeln, weil dieser zur Zeit der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 26.06.1996

Der Kläger hat keinen Anspruch gegen den Beklagten auf Vorschuß bzw. Ersatz von Mängelbeseitigungskosten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 29.05.1996

Der mit der Klage geltend gemachte Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises von 41.500,00 DM Zug um Zug gegen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.05.1996

Zutreffend hat das Landgericht entschieden, daß dem Kläger gegen die Beklagte gemäß Artikel 74, 35, 45 Abs. 1 …

Zivilrecht

VGH Hessen 7. Senat Beschluss 15.02.1996 zitiert von 1

(Ausweisung eines Arbeitnehmers eines ausländischen Unternehmens wegen Verstoßes gegen …

zum Begriff der Erwerbstätigkeit iSd AuslG1990DV § 12 · Ausnahmen nach AuslG1990DV § 12 Abs 2 Nr 4

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 14.11.1994 zitiert von 1

Durch notariellen Kaufvertrag vom 25.5.1990 verkauften die Beklagten den Klägern ein Haus in L , das in der …

Zivilrecht Erledigt/eingestellt

OLG Hamm 19. Zivilsenat Urteil 21.06.1994

Die Berufung des Beklagten führt zur Klageabweisung unter Abänderung des angefochtenen Urteils

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 02.08.1993 zitiert von 1

Das Landgericht hat den Beklagten zu Recht zur Zahlung von 7.692,55 DM nebst Zinsen an den Kläger verurteilt

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 08.06.1993

Nachdem der Kläger aufgrund der Erörterung vor dem Senat seine Berufung zurückgenommen hat, ist nur noch über …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.03.1993 zitiert von 2

Durch notariellen Vertrag vom 17.5.1990 kauften die Kläger von dem Beklagten ein mit einem Wohn-haus bebautes …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.11.1992

Die Beklagte erwarb im Jahre 1983 als Grundpfandrechtsgläubigerin das Eigentum an

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 14.04.1992

Das Landgericht hat die auf §§ 463 Satz 1, 459 Abs. 2 BGB gestützte Klage auf Schadensersatz mit zutreffender …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.03.1992

Die zulässige Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Bonn ist sachlich nicht be-gründet

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 21.01.1985 zitiert von 1

Durch notariellen Vertrag vom 20.9.1982 kaufte die Klägerin von den Beklagten deren Hausgrundstück unter …

Zivilrecht Abgeändert