Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 516 BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
379 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 516 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
379 Entscheidungen
Steuerrecht Antrag zurückgewiesen
Verfahren der Aussetzung der Vollziehung
Steuerrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Rückgriff auf den Halbteilungsgrundsatz des … · Verzugseintritt im Falle eines betragsmäßig unbestimmten …
Zivilrecht Abgeändert
Gewährung eines zinslosen Darlehens an Lebensgefährten
Steuerrecht
Voraussetzungen eines Rückforderungsanspruchs nach den …
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Berechnung des Anfangsvermögens unter Berücksichtigung von … · Anwendung des Ertragswertverfahrens bei der Bewertung …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Einordnung der unentgeltlichen Nutzungsüberlassung eines …
Zivilrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
keine Schenkungsteuervergünstigung für den Erwerb eines …
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Haftung des Bundestagsabgeordneten für Reisemängel
Zivilrecht Abgeändert
Bemessung des Wertes einer Miteigentumshälfte an einem …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Änderung eines Unternehmensvertrags im Sinne des § 295 AktG
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Änderung eines Unternehmensvertrags im Sinne des § 295 AktG
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Änderung eines Unternehmensvertrags im Sinne des § 295 AktG
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Änderung eines Unternehmensvertrags im Sinne des § 295 AktG
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Änderung eines Unternehmensvertrags im Sinne des § 295 AktG
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Änderung eines Unternehmensvertrags im Sinne des § 295 AktG
Gesellschaftsrecht Teilweise aufgehoben
Änderung eines Unternehmensvertrags im Sinne des § 295 AktG
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Auf einen der HöfeO unterliegenden Hofübergabevertrag findet die Vorschrift des § 530 BGB nur dann …
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Steuerrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Prüfungsumfang bei Festsetzung von Hinterziehungszinsen · Schenkungsteuerbescheid kein Grundlagenbescheid für … · Hinterziehungszinsen gegen Steuerschuldner trotz dessen …
Steuerrecht
Anforderungen an den Nachweis der Entgeltlichkeit der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen Dritter zur Überbrückung einer Notlage · Rückzahlungsverpflichtung für den Fall der Nachzahlung von … · kein Einkommen
Sozialrecht Aufgehoben