Urteile zu § 525 BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

65 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 525 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

65 Entscheidungen

VG Hamburg 2. Kammer Urteil LS zitiert von 1

Neubewertung von Aufsichtsarbeiten · Bewertung einzelner Teilleistungen erwachsen nicht in … · erneute Bestellung ausgeschiedener Prüfer · Befangenheit eines Prüfers

Verwaltungsrecht
LSG Hamburg 4. Senat Urteil

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · vorläufige Bewilligung · Vermögensberücksichtigung · Verschweigen eines anlässlich der Übertragung von …

Sozialrecht Aufgehoben
FG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil zitiert von 2

Gesamtbetrachtung aller vertraglichen Beziehungen im … · Mitunternehmerinitiative und Mitunternehmerrisiko bei … · Nießbrauchsrecht an einem Kommanditanteil als Wirtschaftsgut

Steuerrecht Klage abgewiesen
FG Hamburg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2

Anforderungen an die Darlegung der Fehlverwendung und der … · Fristsetzung gem. § 63 Abs. 4 AO · Ersetzung i.S.v. § 68 FGO bei hinsichtlich der Person des … · Entschließungsermessen bei der Inanspruchnahme eines …

Steuerrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS

ernsthafte Mietzinsforderungen · Erlöschen des Mietvertrages bei Grundstückserwerb durch … · Nichtvorliegen eines Leibrentenversprechens · keine Schenkung auf den Todesfall oder unter Auflage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 13. Kammer Urteil LS

Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind als Inhaber eines Sparbuchs · Großmutter als Verfügungsberechtigte · Schenkung unter Auflagen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS

Prüfungszeitpunkt · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Aufgehoben