Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 529 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
146 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 529 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
146 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Schenkungsrückforderungsanspruch · Verzicht auf ein Nießbrauchrecht an einer Immobilie · Überleitungsanzeige · Ermessensausübung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Anwendung der Einkommensgrenze von 100.000 Euro
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Zum Merkmal der sog. Negativevidenz bei der Überprüfung einer Überleitungsanzeige nach § 93 SGB XII.
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Überleitung von Ansprüchen · Aussetzung des Verfahrens · § 148 ZPO · Rückforderungsanspruch · Sozialleistungserbringer
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · nicht getrennt lebender Ehegatte
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Einkommenseinsatz · Wohnungsrecht · Erlöschen bei Aufnahme in ein Pflegeheim · Überlassung der Ausübung an einen anderen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ungerechtfertigte Bereicherung · Sozialhilferecht · Schenkung · Überleitung von Ansprüchen · § 93 SGB XII
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Unter dem 23.09.2008 beantragte die Klägerin bei der Beklagten den Abschluss einer fondsgebundenen …
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Patentrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Notbedarfseinrede des Beschenkten
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Höhe des Rückforderungsanspruchs bei zugewandtem Verzicht …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Rechtsmissbräuchliche Ausübung des Widerrufsrechts
Zivilrecht