Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 534 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
45 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 534 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
45 Entscheidungen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zum Merkmal der sog. Negativevidenz bei der Überprüfung einer Überleitungsanzeige nach § 93 SGB XII.
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ungerechtfertigte Bereicherung · Sozialhilferecht · Schenkung · Überleitung von Ansprüchen · § 93 SGB XII
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögenseinsatz · Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vermögenseinsatz · Rückforderungsanspruch wegen Verarmung des Schenkers · Ausschluss des Rückforderungsanspruchs nach § 529 Abs 1 Alt … · Anstandsschenkung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Überleitungsanzeige · Schenkungsrückforderung · Kriegsopferfürsorge · § 27g BVG · § 528 BGB
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Die am 00.00.1926 geborene Klägerin wurde am 22. März 2005 in das Seniorenzentrum M in N aufgenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben