Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 555b BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
179 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 555b BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
179 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Erstvermietung nach umfassender Modernisierung
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Durchführung einer modernisierenden Instandsetzung · Erforderlichkeit der Aufschlüsselung der für eine bestimmte …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Änderung der Sollbeschaffenheit der Mietsache durch …
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Umstrittene Miethöhe bei Neuvermietung nach umfassender …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin begehrt die Erteilung einer erhaltungsrechtlichen Genehmigung für die Veränderung des …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beginn der behördlichen Entscheidungsfrist bei Nichtvorlage …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ausreichende Bekanntmachung vor Inkrafttreten der Verordnung
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Mietrechtliche Auskunftsansprüche · Erstattung von Rechtsverfolgungskosten
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Teilweise aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Die Kläger sind Mieter einer Wohnung der Beklagten im Hause M-Straße in XY und wenden sich mit der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Anlass zur Erhebung einer Klage auf Duldung von …
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
MietBegrG BE · „Berliner Mietendeckel“) mit Art 74 Abs 1 Nr 1 GG iVm Art …
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
ordnungsgemäße Modernisierungsankündigung nach der … · Zusendung der Modernisierungsankündigung mehr als elf …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Begriff der Endenergie
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit eines formularmäßig vereinbarten … · Klage eines Inkassodienstleisters auf Rückzahlung …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Neuvermietung einer modernisierten Wohnung nach Leerstand … · Begriff der umfassenden Modernisierung und eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Heizungsmodernisierung · Modernisierungsankündigung in missbräuchlicher Absicht · Einbau einer Videogegensprechanlage
Miet- und Kaufrecht Abgeändert