§ 611 BGB – Rechtsprechung (8.031 Entscheidungen) – Seite 98

LAG Hessen 19. Kammer Urteil 17.05.2011 LS

Der Zweck des § 8 Abs. 1 Satz 2 Buchst. d. TVöD besteht darin, den Arbeitnehmern bei Feiertagsarbeit …

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 15.05.2011 LS

Der Versicherungsschutz auf dem Weg von der Arbeit zum Wohnort entfällt, wenn allein wesentlich für das …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 13.05.2011 zitiert von 4

Die Parteien streiten um Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche aufgrund eines angeblichen Mobbings der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 12.05.2011

Die Beklagte ist ein Unternehmen, welches Seniorenheime unter anderem in A und B betreibt

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Köln Urteil 11.05.2011

Die Klägerin macht auf sie übergeleitete Lohnansprüche des Arbeitnehmers Marcel Fegers geltend

Arbeitsrecht

ArbG Hagen Urteil 10.05.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Wesentlichen darüber, ob dem Kläger für die Zeit von Fahrten mit dem Firmenfahrzeug …

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 10.05.2011 zitiert von 1

Krankheitsbedingte Kündigung – negative Gesundheitsprognose

Darlegungs- und Beweislast

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 09.05.2011

Das Rechtsmittel des Klägers hat keine Erfolgsaussicht, § 522 Abs. 2 Nr. 1 ZPO

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 06.05.2011

Die Parteien streiten um die Zahlung von Nettovergütungsansprüchen in rechnerisch unstreitiger Höhe

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 06.05.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Entfristung des Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 06.05.2011

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Herausgabe einer Golfanlage in Anspruch

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

LG Gießen 1. Zivilkammer Urteil 04.05.2011

Restliche Steuerberaterhonorarforderungen der Klägerin

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Bielefeld Urteil 04.05.2011 zitiert von 3

Vergütungsansprüche des Klägers sowie einen Anspruch auf eine Jahressonderzahlung

Arbeitsrecht

LG Dortmund Urteil 04.05.2011 zitiert von 1

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Zahlung eines Schmerzensgeldes sowie auf Feststellung der Eintrittspflicht …

Delikts- und Haftungsrecht

LG GieBen Urteil 04.05.2011

Restliche Steuerberaterhonorarforderungen der Klägerin

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Bielefeld Urteil 04.05.2011 zitiert von 2

Vergütungsansprüche der Klägerin sowie einen Anspruch auf eine Jahressonderzahlung

Arbeitsrecht

BAG 7. Senat Beschluss 04.05.2011 LS zitiert von 35

Eingruppierung und betriebliche Vergütungsordnung

Arbeitsrecht Aufgehoben

ArbG Köln Urteil 03.05.2011 zitiert von 1

Berechtigung einer arbeitgeberseitigen Anweisung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Düsseldorf Urteil 03.05.2011

Wirksamkeit einer fristlosen, hilfsweise ordentlichen Kündigung sowie über die Weiterbeschäftigung des Klägers

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 03.05.2011 zitiert von 1

Vorschuss auf Arbeitsentgelt

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 02.05.2011 zitiert von 2

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der Frau O. E., handelnd unter "Häusliche Krankenpflege …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Beschluss 02.05.2011

Zurückweisung eines PKH-Antrages wegen fehlender Erfolgsaussicht der Klage

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 02.05.2011 LS zitiert von 5

1) In entsprechender Anwendung von § 670 BGB hat ein Lehrer einen Anspruch auf Aufwendungsersatz für ein von …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Düsseldorf Beschluss 29.04.2011 zitiert von 2

Die Beteiligte zu 1.) begehrt die gerichtliche Ersetzung der Zustimmung des Beteiligten zu 2.) zu einer …

Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 29.04.2011

Wirksamkeit verhaltensbedingter Kündigung und Abmahnung

Kündigungsschutz · verhaltensbedingte Kündigung · Abmahnung · Arbeitsverhältnisfortsetzung · Betriebsvereinbarung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 4. Kammer Urteil 27.04.2011 LS

Zeitausgleichsanspruch – Gleitzeittag

Arbeitsunfähigkeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Paderborn Urteil 26.04.2011

Die klagende Krankenkasse begehrt von der Beklagten, welche in …… ein Seniorenpflegeheim betreibt, die …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 7. Kammer Beschluss 26.04.2011

Zahlung von Vergütung für den Zeitraum Mai bis Juli 2010, in dem der Kläger für den Beklagten auf einem …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 7. Kammer Beschluss 26.04.2011

Zahlung von Vergütung für den Zeitraum Mai bis Juli 2010, in dem der Kläger für den Beklagten auf einem …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 20.04.2011 LS zitiert von 61

Pauschalabgeltung von Reisezeiten

Beifahrerzeiten · Vergütungspflicht

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 20.04.2011 zitiert von 2

Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen arbeitgeberseitigen Kündigung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Hamburg 3. Kammer Urteil 20.04.2011 zitiert von 1

Bestehen eines Arbeitsverhältnisses sowie über Zahlungs-ansprüche

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 19.04.2011 zitiert von 1

Vergütungsansprüche

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 15.04.2011

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung; der Kläger begehrt seine …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 15.04.2011 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger seit 1. April 2003 im Betrieb seines Vaters …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 15.04.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer aus Krankheitsgründen ausgesprochenen personenbedingten …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Thüringen 6. Kammer Urteil 14.04.2011 LS zitiert von 1

Altersteilzeitarbeitsvergütung einer Lehrkraft aus Annahmeverzug

Angebot der Arbeitsleistung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Thüringen 6. Kammer Urteil 14.04.2011 LS zitiert von 1

Altersteilzeitarbeitsvergütung einer Lehrkraft aus Annahmeverzug

Angebot der Arbeitsleistung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 14.04.2011 LS zitiert von 1

Der Sachgrund der Gesamtvertretung bei Lehrkräften setzt nicht voraus, dass das Land den in zulässiger Weise …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 14.04.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Vergütungsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Teilurteil 14.04.2011 LS

Die Stellung als ärztlicher Direktor und damit als Mitglied der Krankenhausleitung eines Krankenhauses kann …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 13.04.2011 LS

Sozialversicherungspflicht – Statusfeststellungsverfahren

Streitgegenstand · Lehrbeauftragter an einer Berliner Hochschule · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 13.04.2011 LS

Entscheidet die Deutsche Rentenversicherung Bund in einem Verfahren nach § 7a SGB VI über die Frage einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 12.04.2011 zitiert von 1

Lohnansprüche des Klägers für die Monate November 2008 bis September 2009

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 1. Senat Urteil 12.04.2011 LS zitiert von 70

Betriebsvereinbarung – erfolgsabhängige Vergütung

Arbeitsentgelt · Berufsfreiheit

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 1. Senat Urteil 12.04.2011 zitiert von 1

Betriebsvereinbarung – erfolgsabhängige Vergütung

Arbeitsentgelt · Berufsfreiheit

Arbeitsrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 12.04.2011

Auszahlung von Bonuszahlungen an Geschäftsführer aus Anstellungsvertrag

Zivilrecht Abgeändert

BAG 9. Senat Urteil 12.04.2011 zitiert von 14

Kein Ersatz von Aufwendungen für das häusliche Arbeitszimmer eines Lehrers

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.04.2011

Die Kläger, die gemeinschaftlich eine Rechtsanwaltskanzlei betreiben, machen Vergütungsansprüche ihrer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.04.2011

Die Klägerin ist eine Anwaltssozietät in der Form der Gesellschaft bürgerlichen Rechts mit zwei …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen