Insolvenzrecht Abgeändert
Urteile zu § 676a BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
58 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 676a BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
58 Entscheidungen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Rücküberweisungspflicht des Geldinstituts nach …
Sozialrecht
Rücküberweisungspflicht des Geldinstituts · Kontoauflösung · Antwort auf die Anfrage des 5. Senats des BSG
Sozialrecht
Anwendbarkeit der Zahlungsverzugsrichtlinie im … · maßgeblicher Zeitpunkt der Rechtzeitigkeit der Leistung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Übernahme von Bürgschaftsverpflichtungen für ein Bundesland … · Verstoß gegen das europarechtliche Subventionsverbot · Darlegungsanforderungen bezüglich der Verletzung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Haftungsverteilung zwischen Auftraggeber und …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zurechnung des Verschuldens der Hilfskraft · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Steuerrecht
Pfandrechtsentstehungszeitpunkt bei Pfändung einer …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
nicht aufklärbare Verzögerung im Zahlungsverkehr der Bank · Tatsachenvortrag erst im Beschwerdeverfahren · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Erlass von Säumniszuschlägen · Verstoß gegen die richterliche Hinweispflicht
Steuerrecht
Überweisung von Guthaben des Erblassers an die im Ausland …
Steuerrecht Aufgehoben
Berechnung der mietvertraglich vereinbarten …
Miet- und Kaufrecht Revision verworfen
Berechnung der in Altmietverträgen vereinbarten …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Informationspflicht gegenüber tatsächlichen bzw. … · Erweiterung der Anspruchsberechtigten durch Rechtsanalogie · weitergehendes Informationsrecht durch Rechtsfortbildung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Pflegegeld
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht