Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 683 BGB – Seite 18
Bürgerliches Gesetzbuch
2.270 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 683 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.270 Entscheidungen
Abgrenzung von vollumfänglich und teilweise berechtigter … · Unterlassungsanspruch im Falle der Doppelidentität · Beeinträchtigung der Qualitätsfunktion der Unionsmarke · Prüfung der rechtserhaltenden Benutzung der Unionsmarke
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verstoß des Anwalts gegen das Verbot der Vertretung … · Bereicherungsanspruch des Anwalts im Fall der Nichtigkeit …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Erstattung der Kosten der Behandlung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Unions-)Markenverletzung der Wortmarke eines Kfz-Herstellers
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Massenentlassungsanzeige · Zurechnung Verwalter · Neumasseverbindlichkeit nach Insolvenzordnung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Wohnungseigentum: Negativbeschluss über die Reparatur einer Heizungsanlage bei nicht vollziehbarem …
Kostenerstattung für eigenmächtig eingeholtes Gutachten
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Marken- und Patentrecht
Miet- und Kaufrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht