Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 683 BGB – Seite 21
Bürgerliches Gesetzbuch
2.272 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 683 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.272 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Anspruch des Alleinmieters gegen den Ehegatten auf …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht
Verschiebung der Gewährleistungshaftung zu Lasten des … · uneingeschränkte Ersatzpflicht ohne Rücksicht auf ein …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
widerklagend geltend gemachter Anspruch auf Erstattung von …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Passivlegitimation des teilrechtsfähigen Verbands
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Reparatur einer öffentlichen Entwässerungseinrichtung …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zubereitung und Inverkehrbringen von Arzneimitteln für … · Berücksichtigung von Abmahnkosten bei der …
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP X …
Gewerblicher Rechtsschutz
Ausnahmen vom bzw. Beschränkung des …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwechslungsgefahr bei Anzeige von Fremdprodukten nach …
Zivilrecht
Anzeige eines Fremdprodukts nach Eingabe der Marke in die …
Zivilrecht
Begründung eines Vorbenutzungsrechts · Erforderlichkeit von im Inland getroffenen ernsthaften …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Direktanspruch des Gutachters aus abgetretenem Recht gegen …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen