§ 683 BGB – Rechtsprechung (2.273 Entscheidungen) – Seite 45

OLG Hamm Urteil 24.11.1998

Die Beklagte beauftragte die Klägerin am 14.02.1992 mit der Durchführung von Kanalsanierungsarbeiten in ihrem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.09.1998

Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer Aufsichtsanordnung

Sozialrecht Abgeändert

LG Düsseldorf 4. Zivilkammer Urteil 25.08.1998 zitiert von 1

Der Kläger ist Gärtnermeister und betreibt einen vorrangig auf Züchtung ausgerichteten Calluna-Spezialbetrieb

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.06.1998

Die Klägerin ist eine Vereinigung, deren satzungsgemäßer Zweck die Förderung gewerblicher Interessen im Sinne …

Zivilrecht

LG Lüneburg Urteil 22.05.1998

Die Parteien streiten um die Abgabe einer Unterlassungserklärung wegen unlauteren Wettbewerbs und um Ersatz …

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 08.05.1998 LS

Bis zum...keine...kaufen gehen; ab...kaufen gehen

Zivilrecht

FG Niedersachsen Urteil 28.04.1998 LS

Im Rahmen des § 17 EStG zu berücksichtigende nachträgliche Anschaffungskosten müssen nicht vor der Auflösung …

Steuerrecht

OLG Köln Beschluss 24.02.1998

Im Ergebnis zu Recht hat das Landgericht die sofortige Beschwerde zurückgewiesen, da der Antragstellerin der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.02.1998

Das Landgericht hat den Beklagten zu Recht auch zur Zahlung einer Vergütung in Höhe von 34.731,47 DM für …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 11.02.1998

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 06.01.1998

Die Klägerin nimmt als A die Beklagte wettbewerbsrechtlich auf Unterlassung in Anspruch

Zivilrecht

LG Bonn 8. Zivilkammer des Landgerichts Beschluss 05.01.1998

Die Antragstellerin und die Antragsgegner bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft K-Weg ## - ## in H. Der …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 26.11.1997

Mit der Klage nimmt die am 4. Juli 1969 geborene Klägerin die Beklagten auf Schadensersatz und Schmerzensgeld …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.10.1997

In der Sache hat das Rechtsmittel jedoch nur in dem aus der Urteilsformel ersichtlichen Umfang Erfolg

Zivilrecht

VG Gießen 8. Kammer Urteil 04.06.1997 zitiert von 2

Erstellung einer Anschlußleitung an die öffentliche Kanalisation durch den Grundstückseigentümer

GoA und öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 25.04.1997

(abgekürztes Urteil gemäß § 543 Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 13.01.1997

Die Klägerin veräußerte unter dem 05.01.1982 an den Beklagten mehrere Grundstücke in einer Gesamtgröße von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 21.11.1996

Die Beklagte trug sich Anfang 1991 mit dem Gedanken, gemeinsam mit Ihrem Ehemann sowie ihrer Schwester und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 19.11.1996

Soweit durch das angefochtene Urteil die Klage abgewiesen worden ist, muß der Berufung der Erfolg versagt …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.11.1996

Die ebenfalls zulässige Anschlußberufung der Beklagten ist demgegenüber unbegründet

Zivilrecht

LG Kleve Urteil 18.10.1996

Der Kläger macht Ansprüche gegen die Beklagte auf Zahlung von Schmerzensgeld geltend wegen Verletzungen, die …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 17.07.1996

Dem Kläger stehen wegen der in den Artikeln der Beklagten vom 14.03.1995, 15.03.1995 und vom 06.04.1995 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.06.1996

Über die Hilfswiderklage war nicht zu entscheiden

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.06.1996

Die Klägerin hat die Beklagten als Gesamtschuldner wegen einer Warenbestellung im Mai 1993 über 171.856,40 DM …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.06.1996

Dem Kläger steht der geltend gemachte restliche Schadensersatzanspruch von 12.256,70 DM weder mit dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 29.05.1996

Der Beklagte verschuldete am 31. August 1992 mit seinem Pkw, amtliches Kennzeichen ........, einen …

Zivilrecht

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 30.04.1996

Durch notariellen Vertrag vom 01.08.1983 übertrug die Klägerin den 150/1000 Miteigentumsanteil an ihrem …

Zivilrecht

LG Hannover Urteil 28.02.1996 LS

Den gesetzlichen Finderlohn, den der VN an den Finder seines gestohlenen Kfz zahlt, hat der Kaskoversicherer …

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 14.02.1996

Der Kläger verlangt von der Beklagten den Ersatz von Aufwendungen, die einer Rechtsvorgängerin, der T. C. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 30.01.1996 zitiert von 2

Der Kläger ist Rechtsnachfolger des ehemaligen Landkreises B in U. Ende 1992/Anfang 1993 verhandelte der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.01.1996 zitiert von 10

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Am M. 20 in X. , Gemarkung E. , Flur 2, Flurstück 1961, das seit …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.08.1995

Der Kläger ist ein gerichtsbekannter Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben es gehört …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.04.1995

Das Unterlassungsbegehren der Klägerin ist auch nach dem zweitinstanzlichen Vorbringen der Parteien …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.11.1994

Die Klägerin kann von der Beklagten nicht die Erstattung des an den Patienten W. gezahlten Schmerzensgeldes …

Zivilrecht

VGH Hessen 11. Senat Urteil 22.11.1994

Streunen eines Hundes als Gefahr

Abgrenzung von Selbstvornahme - Ersatzvornahme …

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 30.09.1994 zitiert von 2

Der Kläger ist ein gerichtsbekannter Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben es gehört …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 22.08.1994 zitiert von 1

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.07.1994

Die Klägerin erhielt am 12.08.1985 von der Beklag-ten den Auftrag zur Durchführung der Sanitärarbei-ten beim …

Zivilrecht

VG Gießen 7. Kammer Urteil 30.05.1994 LS

Zum Aufwendungsersatz eines Tierarztes gegen die Gemeinde wegen Behandlung eines aufgefundenen Tieres

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 11.02.1994

Das Landgericht hat zu Recht festgestellt, daß dem Kläger gegenüber der Beklagten ein Anspruch aus §§ 3, 13 …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.01.1994 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt ein Altenheim mit angeglie-derter Pflegeabteilung

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.11.1993

Das Landgericht hat die Beklag- te zu Recht verurteilt, die vom Kläger beanstande- te Werbung zu unterlassen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 08.10.1993

Der Kläger verlangt vom Beklagten die Rückzahlung einer Kaskoentschädigung in Höhe von 59.878,80 DM sowie …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.09.1993

Der Kläger ist ein gerichtsbekannter Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben es gehört …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.09.1993

Das Begehren des Klägers auf Unterlassung des Hinweises "Treuhänderischer Verkauf sicherheits-übereigneter …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.08.1993

Das Landgericht hat im Ergebnis zutreffend den Beklagten verurteilt, es zu unterlassen, Teilnehmern der von …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 07.07.1993

Die zulässige Berufung des Klägers ist unbe-gründet

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.06.1993

Der geltend gemachte Anspruch steht dem Kläger aus keinem rechtlichen Gesichtspunkt zu

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.04.1993

Nachdem die Beklagte glaubhaft gemacht hat, daß sie ohne ihr Verschulden gehindert war, die Frist zur …

Zivilrecht

VGH Hessen 5. Senat Beschluss 06.04.1993 zitiert von 3

Ölunfall – Heranziehung des Zustandsstörers zur Kostenerstattung für die von der Feuerwehr geleistete …

Verwaltungsrecht